Ein Bestatter-Ehepaar aus Colorado versprach eine “natürliche Art der Bestattung”, doch die Realität war schockierend: 190 Leichen verrotteten bei Zimmertemperatur in einem Lagerraum. Ein US-Gericht verurteilte die Eheleute zu 950 Millionen US-Dollar Schmerzensgeld. Aus der Kategorie: AUS ANDEREN LÄNDERN
US-Bestatter ließen Leichen verrotten weiterlesenEifersuchtsdrama im Hotel: Polizeieinsatz
Ein nächtlicher Ausflug einer 18-Jährigen in ein Hotelzimmer endete in einem Chaos, das die Polizei auf den Plan rief. Zwischen Eifersucht, Alkohol und einem drohenden Streit mussten die Beamten vermitteln, während die junge Frau betrunken im Bad lag. Neues aus der Kategorie: KURIOSES
Eifersuchtsdrama im Hotel: Polizeieinsatz weiterlesenFührerschein: Belebung des Sexuallebens ist keine Entschuldigung
Ein Autofahrer, der behauptet, seine Frau habe ihm heimlich Kokain verabreicht, um das Sexualleben zu beleben, verliert seine Fahrerlaubnis dennoch. Das OVG Greifswald entschied, dass das öffentliche Interesse an der Verkehrssicherheit schwerer wiegt als die ungewöhnliche Entschuldigung des Fahrers. (OVG Greifswald, Beschluss vom 20.06.2024 – 1 M 166/24 OVG)
Führerschein: Belebung des Sexuallebens ist keine Entschuldigung weiterlesenStörende Gänse im Urlaub: Reisepreisminderung hat Grenzen
Störende Gänse im Urlaubshinterhof rechtfertigen nicht automatisch einen hohen Schadenersatz (AG München, Urteil vom 03.11.2023 – 264 C 17870/23).
Störende Gänse im Urlaub: Reisepreisminderung hat Grenzen weiterlesenPost aus dem Knast: Anwalt leitete Brief weiter – Bußgeld aufgehoben
Enthält die Verteidigerpost aus dem Gefängnis unvermutet auch einen privaten Brief an die Ehefrau des Mandanten, handelt der Anwalt ohne Verschulden, wenn er den Brief an sie weiterleitet.
Eine Absprache zur Umgehung der Postkontrolle muss vorliegen.
(OLG Jena, Beschluss vom 07.12.2023 – 3 OLG 191 SsBs 39/22)
Post aus dem Knast: Anwalt leitete Brief weiter – Bußgeld aufgehoben weiterlesenVerteidiger Achtung! Anstiftung zur Falschaussage: Kein Milderungsgrund für Nicht-Zeugen
Wer Zeugen zur Falschaussage anstiftet, kann keine Strafmilderung erwarten, auch wenn er selbst kein Zeuge ist (BGH, Beschluss vom 05.02.2024 – 3 StR 470/23).
Hier: ein Anwalt!
Verteidiger Achtung! Anstiftung zur Falschaussage: Kein Milderungsgrund für Nicht-Zeugen weiterlesenVerkehr: Polizist muss zahlen! Zu schnell zum Einsatzort
Ein Polizist haftet für Schäden am Polizeifahrzeug, wenn er bei unübersichtlicher Verkehrslage mit zu hoher Geschwindigkeit zum Einsatzort fährt.
Selbst bei Inanspruchnahme von Sonderrechten (§ 35 StVO) dürfen die Vorschriften über die zulässige Höchstgeschwindigkeit nur missachtet werden, wenn dies in einem angemessenen Verhältnis zur dadurch verursachten Gefährdung der öffentlichen Sicherheit steht.
(Verwaltungsgericht Berlin, Urteil vom 18.03.2024 – 5 K 65/21).
Verkehr: Polizist muss zahlen! Zu schnell zum Einsatzort weiterlesenMillionenklage gegen Apple: Geschäftsmann fordert Entschädigung nach aufgedecktem Fremdgehen
Ein Geschäftsmann verklagt Apple auf eine Millionen-Entschädigung, weil seine Nachrichten an Prostituierte trotz Löschung auf seinem iPhone auf dem Familien-iMac erhalten blieben und von seiner Frau entdeckt wurden, was zur Scheidung führte.
Aus anderen Ländern…..
Millionenklage gegen Apple: Geschäftsmann fordert Entschädigung nach aufgedecktem Fremdgehen weiterlesenNicht jeder Irrtum schützt vor Strafe wegen Impfpassfälschung
Pauschale Einlassungen und ungenaue Beweisführungen reichen nicht aus, um einen unvermeidbaren Verbotsirrtum anzunehmen (OLG Braunschweig, Urteil vom 07.03.2024 – 1 ORs 49/23).
Nicht jeder Irrtum schützt vor Strafe wegen Impfpassfälschung weiterlesenOLG Hamm: Fesselung von kampferprobtem Häftling bei Transporten rechtens
Das Oberlandesgericht Hamm hält die Fesselung eines kampfsporterfahrenen Strafgefangenen während der Transporte für rechtens und weist dessen Rechtsbeschwerden ab (vgl. Beschluss vom 17.04.2023, Az. III-1 Vollz(Ws) 551/22; III-1 Vollz(Ws) 92/23).
OLG Hamm: Fesselung von kampferprobtem Häftling bei Transporten rechtens weiterlesenVerwaltungsgericht: Rechtsextremismus allein reicht nicht für Waffenverbot!
Die bloße Einstufung als Rechtsextremist reicht nicht für die Annahme waffenrechtlicher Unzuverlässigkeit (Verwaltungsgericht Gießen – Beschluss vom 21.03.2024 – 9 L 280/24.GI).
Verwaltungsgericht: Rechtsextremismus allein reicht nicht für Waffenverbot! weiterlesenRevision: Tötungsvorsatz bei gemeinsamen Messerangriff
BGH zieht Tötungsvorsatz bei gemeinsamem Messerangriff in Betracht, auch wenn nur der Oberschenkel getroffen wurde (Urteil vom 24.04.2024 – 5 StR 510/23).
Revision: Tötungsvorsatz bei gemeinsamen Messerangriff weiterlesenBGH korrigiert eigenen Beschluss: Kontroversen um Verfahrenspraxis
In einer bemerkenswerten Art und Weise korrigierte der BGH seinen Beschluss zur Cannabis-Grenze und sorgte damit für Diskussionen über die Schnelligkeit und Intention seiner Rechtsprechung (BGH, Beschluss vom 18.04.2024, Az. 1 StR 106/24).
BGH korrigiert eigenen Beschluss: Kontroversen um Verfahrenspraxis weiterlesenRückschlag für #metoo? New Yorker Gericht hebt Verurteilung gegen Weinstein auf
In einem überraschenden Wendepunkt hat ein Gericht in New York die Verurteilung von Harvey Weinstein aufgehoben, ein Schlag für die Opfer (wenn die Anschuldigungen stimmen) und ein potenzieller Präzedenzfall für ähnliche Verfahren?
Leider (noch) nichts für Deutschland. Heute mal ein Beitrag aus der Rubrik: Aus anderen Ländern – USA und der Fall Weinstein / #metoo
Rückschlag für #metoo? New Yorker Gericht hebt Verurteilung gegen Weinstein auf weiterlesenBGH setzt 7,5 Gramm THC als Grenze: Ein erster kritischer Blick auf die Cannabisregulierung
Die nichtgeringe Menge von THC beträgt auch nach dem KCanG weiterhin 7,5 Gramm (BGH, Beschluss vom 18.04.2024 – 1 StR 106/24).
In seiner Entscheidung hat der Bundesgerichtshof die Grenze der nicht geringen Menge von Tetrahydrocannabinol (THC) auf 7,5 Gramm festgelegt, eine Entscheidung, die maßgeblich die Handhabung von Cannabisfällen in Deutschland beeinflusst.
BGH setzt 7,5 Gramm THC als Grenze: Ein erster kritischer Blick auf die Cannabisregulierung weiterlesen