Schlagwort-Archive: Entschädigung

Aus anderen Ländern: Entschädigung für entsorgte Pornosammlung

Und wieder gibt es einen Beitrag aus der Kategorie “Aus anderen Ländern”. Heute: Entschädigung für entsorgte Pornosammlung.

Die Eltern des US-Amerikaners müssen ihren Sohn für entsorgte Pornosammlung entschädigen. Oha! Was war denn da los? Wieso verklagt ein Mann seine Eltern? Was war an der Pornosammlung so interessant? Wieviel Entschädigung gab es denn?

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Auf ein Wort Frau Hoffmeister: Haftentschädigung

Plötzlicher Populismus macht sich auch im Justizministerium von MV breit. Da meckern Strafverteidiger schon seit Jahren, dass die Haftentschädigung für unschuldig Inhaftierte viel (viel) zu gering sei und wurden ignoriert. Da war der Stand 2008 noch bei 11 EUR pro Tag, für den man “entschädigt” wurde. Schon damals ein Witz.
 
Und nun? Es gibt sage und schreibe, nach einer dementsprechenden Gesetzesänderung, 25 EUR. Auch das ist lächerlich!

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Woanders würde man es Schlamperei nennen!

Mein Bundesland Mecklenburg-Vorpommern darf sich jetzt endlich auch mit einem Justizskandal rühmen. Es saß in der Psychiatrie Ueckermünde ein Mann 15 Jahre zu Unrecht. Endlich wurde festgestellt, dass die Gutachten in diesem Verfahren mangelhaft, ja sogar fehlerhaft gewesen waren. Woanders würde man es Schlamperei nennen!  Woanders würde man es Schlamperei nennen! weiterlesen

Entschädigung wegen zu kleiner Haftzelle

Ist die Haftzelle zu klein, wird es menschenunwürdig. Der Gefangene kann dafür eine Entschädigung verlangen. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgericht steht online und wird wohl für einigen Zündstoff sorgen, wenn die Zellen mal nachgemessen werden….
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