Vergessen ist manchmal was Schönes? 😉 Oder?
Also Tschüss bis Montag! 😛 Das Vergessen – wie praktisch 😉 weiterlesen
Vergessen ist manchmal was Schönes? 😉 Oder?
Also Tschüss bis Montag! 😛 Das Vergessen – wie praktisch 😉 weiterlesen
“Für uns Polizisten sind solche Urteile vollkommen unverständlich”, kritisiert der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Erich Rettinghaus, gegenüber SPIEGEL ONLINE. Doch er setzt noch eins drauf und das ärgert einen Strafverteidiger.
Ein Überfall in Rostock blamiert die Polizei. Nicht das Tatgeschehen an sich. Bei diesem wurde eine Verkäuferin leicht verletzt, so vermeldete es die Presse. Der Täter soll den Mitarbeiterinnen des Discounters aufgelauert und sie dann mit einer Waffe bedroht haben. Der Täter konnte fliehen. Was tat die herbeigerufene Polizei?
Dahlmann hat Kontakt zur Ultra-Szene. Na und? Finde ich nicht so schlimm. Ihm wird aber auch der Vorwurf der Untreue gemacht. Was ist da los? Was ist da bei Hansa los? weiterlesen
Sehr einsichtig kann auch der Alkoholiker sein. Doch ändern will er nichts. Eigentlich ist das nicht so komisch, aber in der Situation einer Hauptverhandlung schon. Und vor allem kann die Lösung auch einfach sein.
Einmaliger Konsum einer Kräutermischung rechtfertigt zum Fahrerlaubnisentzug!
Verwaltungsgericht Trier (Beschluss vom 31.03.2015, Az.: 1 L 669/15.TR):
Schon der einmalige Konsum von Kräutermischungen, die nachgewiesenermaßen einen Wirkstoff beinhalten, der in der Anlage zum Betäubungsmittelgesetz als sogenannte harte Droge aufgenommen ist, führt dazu, dass die zuständige Behörde, die Fahrerlaubnis entziehen darf. Dies gelte unabhängig von der Menge der im Blut festgestellten Wirkstoffkonzentration, so das Verwaltungsgericht Trier in einem Eilverfahren. Fahrerlaubnisentzug bei Konsum einer Kräutermischung mit harter Droge weiterlesen
109 Schüsse aus Notwehr
Wer lügt hier und warum? Will da eine Polizeitruppe einen verkorksten Einsatz vertuschen? Helfen Kollegen der Kölner Kripo aus falsch verstandenem Korpsgeist, die misslungene Aktion im Nachhinein schön zu schreiben? Oder versucht ein Gemüsehändler die Geschehnisse so umzudichten, dass er womöglich straffrei ausgeht? 109 Schüsse aus Notwehr weiterlesen
Überlastung kann Staatsanwaltschaft krank machen!
Eben ruf ich bei der Staatsanwaltschaft in Kiel an …. Überlastung kann Staatsanwaltschaft krank machen weiterlesen
Heute geht es wie immer Querbeet. Die Auswahl hat wieder nichts mit der Wichtigkeit zu tun. Es ist einfach meine Auswahl. Mein Blog – meine Auswahl. Es kann ja in der Kommentarfunktion der Rückblick erweitert werden. 🙂 Rückblick VI Penis ab Edathy Billigsärge und Windelfetisch weiterlesen
Heute: AOK Servicewüste Deutschland weiterlesen
Immer wieder stehen Kollegen vor der Frage, bei welchem Gericht man die Haftbeschwerde erhebt, wahlweise auch die Anhörung zur Haftprüfung beantragt. Gerade dann, wenn es von einer Instanz in die nächste geht oder Anklage erhoben wurde. Da legt man die Haftbeschwerde ein weiterlesen
Eine Stellungsnahmefrist von 15 Minuten zur dienstlichen Äußerung des abgelehnten Richters ist unangemessen und verletzt den Betroffenen in seinem Recht auf rechtliches Gehör. (OLG Naumburg 26.8.2014). Wie ist es in dem Fall, wenn das Gericht drei Stunden Frist gewährt, jedoch diese um 18:00 Uhr zu laufen beginnt? Anspruch auf rechtliches Gehör zur Unzeit weiterlesen
Gibt ein Rechtsanwalt einen an seinen in U-Haft befindlichen Mandanten gerichteten Brief des Hauptbelastungszeugen, der für die Beurteilung der Glaubwürdigkeit des Zeugen von Bedeutung ist, im Rahmen seiner Tätigkeit als Verteidiger an den Gefangenen weiter, handelt er nicht unbefugt i.S.d. § 115 OWiG. (OLG Karlsruhe Beschluss vom 3.2.14 – 2 (6) SsBs 628/13 – AK 166/13). Weitergabe von Unterlagen an inhaftierten Mandanten weiterlesen
Ich musste eben herzlich lachen. Mein Mandant rief mich an und teilte mir mit, dass er an einem Gutachten des Gerichts teilnehmen “muss”. Ich sagte ihm, dass er das nicht müsse und ich das dem Gericht auch mitteile, dass er nicht daran teilnimmt. Es geht um die Begutachtung §§ 21, 20 StGB. Er hat Angst und teilt mir mit, dass ihm ansonsten “Zwang” angedroht worden sei. Ich bat um Übersendung des Schreibens an ihn, auf welches er sich bezog. Bitte oder Vorführung? weiterlesen