Schlagwort-Archive: Penneke

Was wird alles im Jahr 2024 los sein?

Erst einmal will ich allen sagen, dass ich ein glückliches und erfolgreiches neues Jahr 2024 wünsche. Mögt Ihr Eure Vorsätze einhalten. Ich werde es nicht mit allen Vorsätzen schaffen, doch dann ist es ein Rücktritt vom Versuch und nicht strafbar.  Sport, gesünder essen und mehr die Natur genießen…..

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Kein Anspruch auf kostenlose Toilettennutzung, Herr Grebe!

Was ist denn hier los? Meine Meinung gebe ich am Schluss mal wieder, denn diese Klage ist an Irrsinn nicht zu überbieten. Nicht mal das Prinzip ist erkennbar. Es ging um die kostenlose Nutzung von Toiletten auf der Autobahn. Der Kabarettist und Liedermacher Rainald Grebe will bei Raststätten an Autobahnen kostenlos auf die Toilette gehen – und hat deshalb das Land Rheinland-Pfalz verklagt. Warum sollten die auch umsonst sein, Herr Grebe.

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Hansa Fans in Chile verhaftet! Warum?

Drei Hansa Rostock-Fans wurden in Santiago de Chile festgenommen. Sie sollen mit Farbdosen in den Farben des FC Hansa Rostock eine Bahn besprüht haben. Dies wurde mit einer Überwachungskamera der Metro aufgezeichnet. Strafrechtliche Konsequenzen drohen ihnen jetzt. Das ist klar! Doch, warum sind Hansa Fans am Ende der Welt? Hansa Fans in Chile verhaftet! Warum? weiterlesen

Nein, Herr Staatsanwalt! Keine Gefahr im Verzug!

Bundesverfassungsgericht Thomas Penneke Anwalt Strafrecht Rostock

Es geht nicht immer “Gefahr im Verzug”

Die Eilkompetenz der Ermittlungsbehörden für die Anordnung einer Durchsuchung endet mit der Befassung des zuständigen Ermittlungs- oder Eilrichters und der dadurch eröffneten Möglichkeit präventiven Grundrechtsschutzes. Dies hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts mit am 15. Juli 2015 veröffentlichtem Beschluss entschieden. Die Entscheidung ist wichtig und richtig. Die Staatsanwaltschaft wird in die Schranken gewiesen. Wo kämen wir sonst hin? Was war eigentlich geschehen?

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