Nicht immer gefällt einem, was der Nachbar macht. Meist gefällt auch dem Vermieter nicht, was der Mieter in seiner Wohnung so alles anstellt. Doch wie kann man als Vermieter einwirken, dass der Mieter sich “regelkonform” verhält. Solange andere nicht belästigt werden, ist das kein Problem. Grundsätzlich gilt: Mieter dürfen sich in ihren vier Wänden frei entfalten. Aber wie weit geht diese Freiheit? So kann auch die Herstellung von Pornos in einer Mietwohnung nicht als Grund für eine Kündigung herhalten. Das entschied das Amtsgericht Lüdinghausen (Az.: 4C 76/18).
Pornodreh in Mietwohnung: kein Kündigungsgrund weiterlesen
Urteil gegen pädophilen Kinderarzt
Es war ein Neuaufguss eines Strafverfahrens. Nun hat das Landgericht Augsburg einen Kinderarzt wegen Missbrauchs von etwa 20 Jungen zu einer Haftstrafe von 12 Jahren und neun Monaten verurteilt. Die Sicherungsverwahrung wurde angeordnet. Mit einem lebenslangen Berufsverbot wurde er ebenfalls belegt.
Urteil gegen pädophilen Kinderarzt weiterlesen
Containern als politische Botschaft
Zwei Studentinnen sind vom Amtsgericht in Fürstenfeldbruck wegen des sogenannten “Containerns” schuldig gesprochen worden. Sie sollen sich Waren aus dem Müllcontainer eines Lebensmittelmarktes geholt – haben. Sie wollten damit ein Zeichen gegen die Lebensmittelverschwendung setzen.
Containern als politische Botschaft weiterlesenLoveparade: Ein Angeklagter lehnt Verfahrens-Einstellung ab
Die WAZ meldete heute, dass ein Angeklagter des Loveparade-Strafverfahrens die Einstellung seines Verfahrens ablehne. Warum und was ist da los?
Loveparade: Ein Angeklagter lehnt Verfahrens-Einstellung ab weiterlesen
Innenminister Lorenz Caffier legt Gesetzesnovelle zum Sicherheits- und Ordnungsgesetz M-V vor
Nach der Ressortanhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (SOG M-V) hat das Kabinett den Gesetzentwurf für die Verbandsanhörung freigegeben.
Innenminister Lorenz Caffier legt Gesetzesnovelle zum Sicherheits- und Ordnungsgesetz M-V vor weiterlesen
Der Weihnachtsmann – seelenlos und kriminell?
Er verlangt von den Kindern, dass sie immer artig sind, sonst gibt es keine Geschenke zu Weihnachten. Ist der Weihnachtsmann ein herzensloser Erpresser? Wir erinnern uns auch: Als wir noch Kinder waren, da wurde uns beigebracht, dass der Weihnachtsmann die „lieben“ Kinder beschenkt und die „bösen“ Kinder mit der Rute verhaut. Huch! Der Weihnachtsmann ist wohl nicht nur ein hemmungsloser Erpresser, der Kinder gern auch weinen sieht, sondern ein Gewalttäter oben drauf.
weiterlesen
Bomben, Kaffee und Betäubungsmittel – was die Polizei so erhält
Was haben eine Bombe mit einem Kaffee und dieses beides mit Betäubungsmitteln gemeinsam? Beides erhielt die Polizei. Nur warum und auf welchem Wege? Kurioses Nachrichten der letzten Tage. Diesmal im Betreff: Polizei! Bomben, Kaffee und Betäubungsmittel – was die Polizei so erhält weiterlesen
Kein Schmerzensgeld für durch Böller erblindeten Gast
Das Landgericht Koblenz hat im Sommer entschieden, dass ein Gastgeber nicht auf Schmerzensgeld und Schadensersatz haftet, wenn er ein Geschenk auspackt, in dem sich unter anderem Knallkörper befinden, einer dieser Knallkörper zündet und einem Gast ins Auge fliegt und dieser dadurch der Gast erblindet. Kein Schmerzensgeld für durch Böller erblindeten Gast weiterlesen
Na wenn das nicht reicht: erhebliche Straftaten im Dienst reichen für Entfernung
Polizeibeamter darf wegen erheblicher Straftaten aus dem Dienst entfernt werden. Ihm werden schwerwiegende Dienstvergehen in Form von Betrugsstraftaten, Diebstahl und Schulden vorgeworfen. Das rechtfertigt die Entfernung aus dem Dienst, so dass Verwaltungsgericht Trier in einem Urteil vom 18.09.2018 – 3 K 14676/17.TR – Na wenn das nicht reicht: erhebliche Straftaten im Dienst reichen für Entfernung weiterlesen
SOKO Cold Case Hamburg – Gehts noch?!
Ein vorgeworfener Mordversuch vor 38 Jahren war der Auslöser eines Ermittlungsverfahrens bei dem sich die SOKO Cold Case nicht mit Ruhm bekleckerte. Nun gab es einen Freispruch.
Kanada und sein Cannabis – Ein Blick über den Ozean
Cannabis gehört zu den ältesten dokumentierten Heilpflanzen der Geschichte. Aus dieser Pflanze wird der Wirkstoff Tetrahydrocannabinol. Der Wirkmechanismus von THC ist noch nicht vollständig aufgeklärt. Erste Aufzeichnungen über die Anwendung fand man in einem chinesischen Heilbuch über Botanik. Das Cannabis wurde am 18. Oktober 2018 legalisiert und zwar nicht in irgendwo in einem unbekannten Land auf einem weit entfernten Kontinent. Es geht um Kanada…
Kanada und sein Cannabis – Ein Blick über den Ozean weiterlesen
Ku’damm-Raser-Prozess geplatzt, Yücel fordert Schadensersatz und die DNS des Kindermörders
Der heutige Wochenrückblick zeigt Ihnen, wie dumm doch ein Gericht im Vorfeld einer Hauptverhandlung agieren kann, so dass ein Prozess deswegen “platzt”. Zudem habe ich als Beitrag die Schadensersatzforderung des Herrn Yücel und einen kurzen Vergleich hierzu nach unserem Strafrechtsentschädigungsgesetz. DNS klebt an uns allen und das bis in alle Ewigkeit – so ein Verhängnis für einen möglichen Kindermörder. Ku’damm-Raser-Prozess geplatzt, Yücel fordert Schadensersatz und die DNS des Kindermörders weiterlesen
Verfassungsschutz wollte V-Mann aus Umfeld von Anis Amri verheimlichen
Ein V-Mann beobachtete das Umfeld des Attentäters vom Breitscheidplatz. Laut einem Bericht sollte er verheimlicht werden, um ein “Hochkochen der Thematik” zu verhindern. Verfassungsschutz wollte V-Mann aus Umfeld von Anis Amri verheimlichen weiterlesen
Fünfkommawievielpromille? Falschgold und der Sex auf dem Balkon stört bei der Berufswahl
Der zweite kurze Wochenblick zeigt, dass Sex auf dem Balkon Probleme bei der Berufswahl mit sich bringen kann, dass man Goldbarren auch mal auf Echtheit prüfen sollte, denn eine Bank nahm falsches Gold in Höhe von über 300.000 EUR entgegen und Fünfkommanochwas Promille sind nicht unmöglich. Fünfkommawievielpromille? Falschgold und der Sex auf dem Balkon stört bei der Berufswahl weiterlesen
Urteil wegen versuchten Totschlags, Polizei mischt auf Polterabend mit und ein Känguru darf nicht daheim gehalten werden
Der kurze Wochenblick zeigt eine Übersicht über spannende bzw. kuriose Meldungen. Gern können Sie mir auch Geschichten zusenden, die interessant, spektakulär oder lustig sind. Auf die Links mit Vorschau kann man auch rausblicken ohne bei FB angemeldet zu sein. Zu den Stories der letzten Woche gehts hier… Es gab das Urteil wegen versuchten Totschlags in der Silvesternacht. Die Polizei mischte auf einem Polterabend mit und Sie dürfen kein Känguru daheim halten. 😉 Urteil wegen versuchten Totschlags, Polizei mischt auf Polterabend mit und ein Känguru darf nicht daheim gehalten werden weiterlesen