Die iPhone-Stimme Siri weiß viel. Vielleicht weiß sie auch zu viel. Die iPhone-Stimme Siri weiß viel. Vielleicht weiß sie auch zu viel. Passt bei bestimmten Fragen auf. Die Frage, wo man einen Menschen verstecken kann, könnte Ihnen zum Verhängnis werden. Denn Siri weiß sogar, wo man eine Leiche verstecken kann. Siri danach zu fragen, ist allerdings nicht unbedingt empfehlenswert. In den USA wurde die Frage einem Mann zum Verhängnis. Wo versteck ich eine Leiche? Frag Siri! weiterlesen
Auch wenn die Anzahl einer Menschenmenge nicht bestimmbar ist, ist nicht gleich von einer Menschenmenge im Sinne des Landfriedensbruch gemäß §§ 125 ff StGB auszugehen. Solange die Gruppe übersichtlich ist, kann dies nicht angenommen werden, und auch gerade dann nicht, wenn eine enge räumliche Nähe der Menschen und eine Kommunikation untereinander gegeben ist. Landfriedensbruch und die Menschenmenge weiterlesen
Im Warnowkurier erschien am letzten Wochenende ein Aufruf, den ich hier gleich einmal bloggen werde. Es haben sich bereits vier Opfer des Dr. M. gemeldet. Arztpfusch! Geschädigte können sich melden weiterlesen
Heute geht es wie immer Querbeet. Die Auswahl hat wieder nichts mit der Wichtigkeit zu tun. Es ist einfach meine Auswahl. Mein Blog – meine Auswahl. Es kann ja in der Kommentarfunktion der Rückblick erweitert werden. 🙂 Rückblick IV Ecclestone, Folter, Verfassungsschutz, etc. weiterlesen
Bernie Ecclestone ist ein freier Mann, die Bestechungsvorwürfe sind vorm Tisch. Der Milliardär kommt gegen Zahlung von 100 Millionen Dollar davon. Damit ist Ecclestone nicht vorbestraft und kann weiter die Formel 1 regieren. Ich mache mir nicht Gedanken über den Sinn und Unsinn des § 153 a StPO, sondern über dessen bessere Anwendung. Und damit meine ich nicht, dass der Deal des Herrn Ecclestone zu beanstanden ist. Verfahren gegen 100 Mio Dollar eingestellt weiterlesen
“Käse ist Käse im Sinne der Käseverordnung”! Welcher Jurist kennt diese Weisheit äh diese Definition nicht? Wohl jeder Jurist weiß, wie sich das Behördendeutsch anhört und der vernünftige Jurist schüttelt mit dem Kopf. Vieles an Behördendeutsch und Definition ist überflüssig bzw. kann mit einfachen deutschen Sätzen gesprochen werden. Aber manchmal muss alles wohl komplizierter klingen als es ist. Mir ist es jetzt so mit einem Schriftsatz des Landgerichts Rostock gegangen. 🙂 Käse ist Käse im Sinne der Käseverordnung weiterlesen
Das Gericht hat zur Erforschung der Wahrheit die Beweisaufnahme von Amts wegen auf alle Tatsachen und Beweismittel zu erstrecken, die für die Entscheidung von Bedeutung sind. So steht es im § 244 Abs. 2 StPO geschrieben. So manchem Richter ist dies egal. Zum einen, weil sein Hauptverhandlungslauf durcheinander gebracht werden könnte, wenn er dem Antrag statt gibt und sein anstehendes Minigolfspiel zeitlich gefährdet ist oder zum anderen, weil er von der Schuld des Angeklagten überzeugt ist und die Verurteilung nicht gefährden will. Die Gründe, unter welchen Umständen ein Beweisantrag abgelehnt werden kann, finden sich auch in § 244 ff StPO. Vermutung eines Ergebnisses beim Beweisantrag genügt weiterlesen
Heute geht es wie immer Querbeet. Die Auswahl hat wieder nichts mit der Wichtigkeit zu tun. Es ist einfach meine Auswahl. Mein Blog – meine Auswahl. Es kann ja in der Kommentarfunktion der Rückblick erweitert werden. 🙂 Rückblick III Mollath, Großschweiz, PKH für Raucherklage weiterlesen
Die Zählung der Rückblicke ergeht neu. Dies ist Nr. II. Heute geht es wie immer Querbeet. Die Auswahl hat wieder nichts mit der Wichtigkeit zu tun. Es ist einfach meine Auswahl. Mein Blog – meine Auswahl. Es kann ja in der Kommentarfunktion der Rückblick erweitert werden. 🙂 Rückblick II mit NSU, Tantramassage, Hitzschlag eines Wellensittichs, etc. weiterlesen
Der Beitrag beschäftigt sich heute mit einem Beschluss des Amtsgerichts Güstrow aus dem letzten Jahr. Hierbei wird die Sachverhaltskonstellation beleuchtet und Tipps für Verteidiger und Richter abgegeben. Vielleicht ein Beitrag auch zur Diskussion? 😉
Prozess gegen Gustl Mollath: Die beiden Verteidiger geben ihr Amt auf. Angeblich auf Drängen des Angeklagten. Doch der zeigt sich überrascht. Die beiden Verteidiger von Gustl Mollath haben völlig überraschend ihr Mandat niedergelegt. Dies entspreche dem Wunsch des Angeklagten, sagte Anwalt Gerhard Strate vor dem Landgericht Regensburg. Mollath habe das Vertrauen in seine Verteidiger verloren. Er habe bis zu 30 Beweisanträge stellen wollen, die aber von den Anwälten nicht eingebracht wurden.
Die Anklageschrift darf in keinem Fall vor einer Hauptverhandlung veröffentlicht werden, meint das Bundesverfassungsgericht. Damit war eine Verfassungsbeschwerde, die sich gegen eine Verurteilung wegen einer Straftat nach § 353 d StGB richtete erfolglos. Die Hintergründe sind hierzu besonders wichtig. Die Veröffentlichung seiner eigenen Anklage nahm der Beschwerdeführer seinerzeit selbst vor. Veröffentlichung der Anklage ist strafbar § 353 d StGB weiterlesen
Das Landgericht Neuruppin hat sich sehr ausführlich zu der Kompensation einer rechtsstaatswidrigen Verzögerung erklärt. Den Angeklagten war schon seit Oktober 2009 der Vorwurf der gefährlichen Körperverletzung gemacht worden. Anklage wurde erst im März 2011 erhoben. Diese Begründung ist sehr nachvollziehbar und soll hier auch Einzug in den Blog halten.
PS: Über diesen Prozess gab es auch lustiges zu berichten. 🙂
Aber jetzt zu der Begründung des Landgerichts Neuruppin. Dies ist vor allem für die Studenten und Referendare interessant. Kompensation wegen rechtsstaatswidriger Verzögerung weiterlesen
Die in der Strafprozessordnung eröffnete Möglichkeit, eine offensichtlich unbegründete Revision ohne mündliche Verhandlung durch einstimmigen Beschluss zu verwerfen, ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Es ist von Verfassungs wegen auch nicht geboten, dass eine solche Entscheidung mit einer Begründung versehen wird. Dies hat die 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts mit heute veröffentlichtem Beschluss entschieden und sich dabei auch mit dem Recht auf ein faires Verfahren auseinandergesetzt, das in Art. 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention verbürgt ist.
Wenn ich so an manche Revisionsentscheidung des OLG Rostocks denke, wird mir ganz schlecht. Verwerfung der Revision ohne mündliche Verhandlung weiterhin möglich weiterlesen
Heute geht es wie immer Querbeet. Die Auswahl hat wieder nichts mit der Wichtigkeit zu tun. Es ist einfach meine Auswahl. Mein Blog – meine Auswahl. Es kann ja in der Kommentarfunktion der Rückblick erweitert werden. Rückblick weiterlesen