Im russischsprachigen Internet kennt man ihn unter dem Spitznamen Filipp, der Fuchs. Derzeit steht er vor Gericht. Ihm wird die Anstiftung zum Suizid in mindestens 15 Fällen vorgeworfen. So soll er im russischen VK (ähnlich Facebook) Gruppen erstellt haben, in denen die Mitglieder dazu aufgefordert wurden, gewisse Aufgaben als “Spiel” zu erledigen.
Nun ja, was hat das mit Suizid zu tun?
Die Presse berichtete in vielen Artikeln über ihren Eindruck von den jungen Herren. Einer soll gelächelt, ein anderer soll gelassen gewirkt und der nächste betreten zu Boden gesehen haben. Aber das ist nicht das Interessante an dem Prozess um das “Anzünden” eines Obdachlosen in Berlin. Urteil im Prozess wegen des Feuerangriffs auf Obdachlosen weiterlesen
Im Strafrecht unterliegt die Ahndung der Straftaten wie auch die Vollstreckung von rechtskräftigen Entscheidungen ebenfalls der Verjährung. So existieren für die einzelnen Taten auch unterschiedlichen Verjährungsfristen, innerhalb derer der Staat eine Strafverfolgung vornehmen kann. Entsprechende Fristen gelten auch für die Strafvollstreckung rechtskräftiger Entscheidungen. Wann verjährt eine Straftat? weiterlesen
Am Sonnabend war man noch beim Spiel. Plötzlich landet am Freitag ein Brief ins Haus: STADIONVERBOT. Die Saison ist damit gelaufen. Doch warum gibt es das Stadionverbot? Wer spricht es aus? Was muss man beachten? Wie wird das Stadionverbot aufgehoben? Wie kann man gegen ein Stadionverbot vorgehen? Ich habe doch gar nichts mit Pyrotechnik am Hut. Ein Hooligan bin ich doch auch nicht. Spraydosen kann ich nicht bedienen und wenn ich schreie und schimpfe, dann doch nur auf Arbeit und nicht im heiligen Stadion. Vorbestraft bin ich auch nicht. Sind die nicht ganz dicht? Was ist da los?
Das Bundeszentralregister! Ein Schreckensregister für den einen. Eine nützliche Auskunft für den anderen. Doch wie lange bleibt der Eintrag enthalten? Was wird überhaupt eingetragen? Kann mein Arbeitgeber es einsehen? Darf ich es einsehen? Was ist überhaupt das Führungszeugnis? Heute erst einmal die Auskunft aus dem Jugendstrafrecht. Denn so mancher fragt sich, ob seine “Jugendsünden” denn noch irgendwo erfasst sind. Das Bundeszentralregister im Jugendstrafrecht weiterlesen
Die Narrenzeit neigt sich dem Ende zu! Nächste Woche beginnen die schrecklichsten Tage für die Karnevalshasser und die schönste Zeit für die Narren und Närrinnen (damit sich die Damenwelt nicht ausgegrenzt fühlt 😝). Es ist die fünfte Jahreszeit und es wird gefeiert mit roter Pappnase, Maske, Verkleidung, betrunken oder einfach nur verrückt. Doch wer ist sich über das Verhalten beim Karneval im Büro sicher? Hier ein paar Tipps und Tricks.
Morgens knallt es an der Tür, Hausdurchsuchung! Wenn die Polizei die Klingel benutzt, dann haben Sie noch Glück. Vielleicht brechen sie auch die Tür auf und stürmen mit lautem Geschrei in die Wohnung. Man wirft Sie zu Boden. Ihre Frau zerrt man nackt aus dem Bad. Am Boden werden Ihnen Fesseln angelegt. Razzia!
Was nun?
Auch wenn sich nicht jede Hausdurchsuchung so horrorhaft abspielt, sind die nachfolgenden Grundregeln immer (!) – ich wiederhole sicherheitshalber – immer zu beachten.
Steht die Polizei vor der Tür und offeriert Ihnen, dass nunmehr eine Hausdurchsuchung stattfindet, dann Was Sie bei einer Hausdurchsuchung beachten müssen weiterlesen
Der Umstand, dass die Vorsitzende Richterin mit einem an derselben Entscheidung mitwirkenden (beisitzenden) Richter der großen Strafvollstreckungskammer – unter Führung verschiedener Nachnamen – verheiratet ist, stellt eine i.S.d. § 30 StPO anzeigepflichtige und den Verfahrensbeteiligten mitzuteilende Tatsache dar. (OLG Jena, Beschl. v. 15.08.2016 – 1 Ws 305/16)
Ohne Worte! Oder?
Was war in diesem Jahr nicht alles los. Ich werde hier nicht auf die politischen Punkte im In- und Ausland eingehen. Warum auch? Macht jeder und ich will mich nicht am Jahresende aufregen. Und die Terroristen können mich mal. Ich würde gern revue passieren lassen, was es in der Juristerei und was mit ihr zu tun hat, los gewesen ist. Ein kurzer Rückblick…. Auf ins neue Jahr mit einem Rückblick weiterlesen
Aus Angst vor “Medien-Manipulationen” vor der Bundestagswahl fordern nun Unionspolitiker, entsprechende Falschinformationen strafrechtlich besonders zu ahnden. Politiker sehen in der gezielten Desinformation eine Gefahr für die “Stabilität des Staates”. LÜGEN IM NETZ BALD BESONDERS STRAFBAR? weiterlesen
Mithilfe eines Holztunnels und eines Magnetsensors wurde ein Pfandflaschenautomat so umgebaut, dass Flaschen zwar gescannt, aber nicht geschreddert wurden. Mit diesem Trick hat ein Getränkehändler einen Pfandautomaten um 44.000 EUR manipuliert. WIE MANIPULIERT MAN EINEN PFANDFLASCHENAUTOMAT??? weiterlesen
Gibt es in Griechenland keine Schweigepflicht für Anwälte? 
😳
„Ja, das ist der Mann, den ich 2013 verteidigt habe“, sagt die Strafverteidigerin aus Griechenland, die den mutmaßlichen Täter von Freiburg in Griechenland 2013 verteidigte.
Der bekam dort übrigens 10 Jahre für eine ähnlich gelagerte Tat.
ABER: Gibt es in Griechenland keine Schweigepflicht für Anwälte, Frau Kollegin?
Und wieder” war die Woche einiges los. Das Handy verrät über uns mehr, als wir denken. Dabei ist gerade nicht der Speicher innen sondern außen interessant. Zu den Feiertagen habe ich einen Vorschlag für ein kindergerechtes passendes Kriegsspielzeug. Wer “Eier hat” braucht sich nicht verstecken oder? Und wer krank ist, der soll sich auch für das Dschungelcamp krankschreiben.
Panzer, Dschungelcamp, Handy und “Eier in der Hose” weiterlesen
Und wieder war die Woche einiges los. Es wurde Vorwürfe gegen die JVA Waldeck erhoben, wegen derer sich der Vorwurferheber verantworten muss. Es gab in Deutschland ein weiteres Ehrenmordverfahren mit Urteil. Ein weiteres interessantes Urteil kommt vom Amtsgericht Bautzen und das Urteil gegen eine alten SS-Angehörigen wurde rechtskräftig. Auch sind die “Reichsbürger” umtriebig. Gibt es jetzt schon eine “Reichspolizei”? Wochenrückblick: Schläger in der JVA, “Reichspolizisten”, Ehrenmord, etc. weiterlesen
Einiges war los! Es wurde ein 20 jähriger Mann wegen seiner “vorübergehenden” Mitgliedschaft im IS zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Dem Polizeidienst steht die Silikonbrust nicht mehr im Wege. Ein Radfahrer befuhr die A 14. In Rostock ermittelt die Polizei in den eigenen Reihen und “Reichsbürger” sollen vom Verfassungsschutz überwacht werden. Ein Wochenrückblick! Wochenrückblick: Silikonbrüste, Reichsbürger, IS, Radfahrer etc. weiterlesen
