Richterbund warnt vor Kameras in Gerichtssälen. Warum erreicht uns diese Meldung? Die Bundesregierung hat Pläne und zwar, dass bei Gerichtsverfahren Kameras zugelassen werden dürfen. Seit Jahrzehnten besteht das Verbot für Fernsehaufzeichnungen von Gerichtsverhandlungen. Warum sollte das aufgehoben werden? Was spricht dafür und was dagegen? Bringt der Gesetzesentwurf etwas für die Öffentlichkeit? Kameras im Gerichtssaal? weiterlesen
Alle Beiträge von Thomas Penneke
Bundesgerichtshof hat heute über den Zwangsabstieg vom SV Wilhelmshaven e.V. entschieden!!! ⚽️
Achtung! Kein Strafrecht, aber Fußball und eine höchstrichterliche Entscheidung. 😉 Bundesgerichtshof hat heute über den Zwangsabstieg vom SV Wilhelmshaven e.V. entschieden!!! ⚽️ weiterlesen
Falscher Bescheid von der Stadt? Dann einfach mal die Klappe halten und Einspruch einlegen!
Es passierte! Der unbescholtene Bürger erhält von der Stadt einen Bußgeldbescheid, weil er zu schnell gefahren sei. Er sieht sich das Bild an und erkennt darauf … sich nicht. Es ist auch nicht sein Nummernschild. Der ganze Bescheid scheint falsch zu sein!
Bäcker bekam sein eigener Kuchen nicht
Ein mit Cannabis-Öl angereicherter Schokoladenkuchen hat in Ribnitz-Damgarten mehrere Rettungseinsätze ausgelöst, meldet die Presse. Es waren Einsätze wegen Übelkeit und Erbrechen. Vier Personen wurden ins Krankenhaus eingeliefert. Alle haben sie Kuchen gegessen.
Schmerzensgeld wegen Unterbringung in Raucherzelle
Das Land Mecklenburg-Vorpommern muss einem Strafgefangenen mehrere Hundert Euro Schmerzensgeld zahlen. Das hat das Landgericht Schwerin entschieden (Az. 4 O 165/15). Die Entscheidung ist zwar schon eine Weile her, jedoch soll sie nicht unerwähnt bleiben. Schmerzensgeld wegen Unterbringung in Raucherzelle weiterlesen
Die Totalüberwachung im Straßenverkehr
Mit völlig neuen Überwachungsmaßnahmen will der Landkreis Ludwigslust die Zahl der Verkehrsunfälle auf den Straßen bis zum Jahr 2020 deutlich senken. Wie soll das erreicht werden? Es soll die Messung der Durchschnittsgeschwindigkeit erfolgen. Was ist die „Section Control“? Die Totalüberwachung im Straßenverkehr weiterlesen
Puzzle statt Fernseher? Der “Diszi” der JVA
Einem Mandanten wurde der TV entzogen und dafür durfte er Landschaften puzzeln. Beschäftigung a lá JVA? Geht das? Puzzle statt Fernseher? Der “Diszi” der JVA weiterlesen
Andere Länder – besondere Urteile! Heute: USA
Er stach seiner Frau in den Bauch, denn er fand seine Frau zu dick. Ein US-Gericht hat denn Mann nun zu einer Bewährungsstrafe verurteilt, weil eine Haftstrafe für seine Hindu-Familie eine Ächtung bedeutet hätte. Andere Länder – besondere Urteile! Heute: USA weiterlesen
Wenn einer am Telefon was falsches sagt, trifft es auch alle anderen!
Ein Mitangeklagter spricht mit seiner Mutter und in einer Telekommunikationsüberwachung wird das wie folgt wiedergegeben: “Wir haben uns um den Zeugen gekümmert.” Wenn einer am Telefon was falsches sagt, trifft es auch alle anderen! weiterlesen
Kalaschnikow als Souvenir gefällig?
Am Moskauer Flughafen gibt es jetzt ganz spezielle Souvenirs zu kaufen: Der Waffenkonzern Kalaschnikow bietet Attrappen seines bekannten Sturmgewehrs an. Der neue Shop für Männer? Kalaschnikow als Souvenir gefällig? weiterlesen
Schon einmal eine Parmesan-Bank überfallen?
Käse ist Käse im Sinne der Käseverordnung (Definition für Käse). Eine “Parmesanbank” ist was ganz besonderes. Ein Holzregal neben dem anderen. Jedes Regal ist 24 Reihen hoch. In den Reihen liegen dicht an dicht große Parmesan”Räder”. Jedes ist 40 Kilogramm schwer. Es duftet herrlich (ich mag Parmesan). Schon einmal eine Parmesan-Bank überfallen? weiterlesen
Neue Studie über die Rückfallquote bei Straftätern – Sinnvoll?
Nach Zeitungsberichten gibt es eine neue Studie zum Thema Rückfälligkeit von Straftätern. Viele Verurteilte sollen angeblich nach dem Gefängnis wieder straffällig werden. Bei den Räubern und Erpressern soll die Anzahl sogar bei 72 Prozent liegen. Gibt es dafür eine Erklärung? Neue Studie über die Rückfallquote bei Straftätern – Sinnvoll? weiterlesen
Beihilfe zum Exhibitionismus – Wie geht das?
Der Klassiker sieht so aus: Mann mit Mantel geht in den Park und zeigt seine Blöße den spazierenden Damen, in dem er den Mantel hechelnd in ihre Richtung öffnet. Wahlweise können auch die Geschlechter getauscht werden (oder nicht? Dazu später!). 😉 Doch wie schafft man eine Beihilfe? Beihilfe zum Exhibitionismus – Wie geht das? weiterlesen
Auf ein Wort: Mia san Bayern, mia san vorbestraft?
Ulli Hoeneß ist aus der Haft vorzeitig entlassen. Schon 2014 kündigte er an, dass er, wenn er wieder draußen ist, erneut Präsident vom FC Bayern München werden will. Nun kandidiert er. Auf ein Wort: Mia san Bayern, mia san vorbestraft? weiterlesen
Betrug mit virtuellem Dolch und was folgt als Strafe?
Ein außergewöhnlicher Fall beschäftigt die Ermittlungsbehörden. Ein virtueller Dolch wurde geliefert. Bezahlt wurde er nicht. Wie geht das? 🙂 Wie wird das Gericht entscheiden? 🙂 Welche Strafe steht auf ein virtuelles Geschäft?
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