Sehr geehrte Frau Maria Santos,
Sie schaffen es vielleicht, dass ich die Datei öffne, wenn Sie mich nicht in Mehrzahl ansprechen und Ihr Schreibprogramm auf russische Buchstaben verzichtet. 😀 Ich bin Millionär geworden weiterlesen
Schlagwort-Archive: Strafrecht Rostock
Weitergabe von Unterlagen an inhaftierten Mandanten
Gibt ein Rechtsanwalt einen an seinen in U-Haft befindlichen Mandanten gerichteten Brief des Hauptbelastungszeugen, der für die Beurteilung der Glaubwürdigkeit des Zeugen von Bedeutung ist, im Rahmen seiner Tätigkeit als Verteidiger an den Gefangenen weiter, handelt er nicht unbefugt i.S.d. § 115 OWiG. (OLG Karlsruhe Beschluss vom 3.2.14 – 2 (6) SsBs 628/13 – AK 166/13). Weitergabe von Unterlagen an inhaftierten Mandanten weiterlesen
Bitte oder Vorführung?
Ich musste eben herzlich lachen. Mein Mandant rief mich an und teilte mir mit, dass er an einem Gutachten des Gerichts teilnehmen “muss”. Ich sagte ihm, dass er das nicht müsse und ich das dem Gericht auch mitteile, dass er nicht daran teilnimmt. Es geht um die Begutachtung §§ 21, 20 StGB. Er hat Angst und teilt mir mit, dass ihm ansonsten “Zwang” angedroht worden sei. Ich bat um Übersendung des Schreibens an ihn, auf welches er sich bezog. Bitte oder Vorführung? weiterlesen
Entzug der Doktorwürde wegen Unwürdigkeit
Der Entzug der Doktorwürde wegen Unwürdigkeit kann nur bei wissenschaftlichen
Verfehlungen erfolgen. Mit dieser Frage musste sich das Bundesverfassungsgericht
auseinandersetzen. Zu einer Entscheidung kam es im September 2014. Entzug der Doktorwürde wegen Unwürdigkeit weiterlesen
Lustiges aus dem Gerichtssaal
AG Oranienburg am 30.9.14:
Vors. Richter zum Zeugen Polizist: “Beim Einbruch Friseurgeschäft waren Sie, glaube ich, mitbeteiligt. Was war da los?”
(Der Zeuge hat leider kein Geständnis abgelegt.) 🙂
Pflichtverteidiger im Strafvollstreckungsverfahren
Geht es bei dem Beschluss um einen Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung, denn ist ein Verteidigerbeistand zur Erlangung von Akteneinsicht und Beratung über Sach- und Rechtsfragen sowie schriftsätzlichen Stellungnahmen gegenüber dem Gericht nicht in gleichem Maße erforderlich wie ein Verteidigerbeistand in der Hauptverhandlung des Erkenntnisverfahrens. Es kommt alleine darauf an, ob die Beurteilung des Widerrufsgrundes und der Frage, ob gemäß § 56 f Abs. 2 StGB möglicherweise von einem Widerruf abgesehen werden kann, besondere Schwierigkeiten in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht bietet, die die Beiordnung eines Verteidigers geboten erscheinen lässt. Pflichtverteidiger im Strafvollstreckungsverfahren weiterlesen
Neue Haftentscheidung muss extra angefochten werden
Die neue Haftentscheidung in einem Eröffnungsbeschluss muss immer extra angefochten werden. Beschwerden gegen vorherige Haftentscheidungen werden für erledigt erklärt. Neue Haftentscheidung muss extra angefochten werden weiterlesen
Zehntausende Kinderpornos auf Computer von Erzbischof gefunden
Wegen des Vorwurfs des Kindesmissbrauchs steht der Erzbischof Josef Wesolowski schon unter Hausarrest, nun sind neue Anschuldigungen gegen Josef Wesolowski bekannt geworden, so berichtet Spiegel Online. Zehntausende Kinderpornos auf Computer von Erzbischof gefunden weiterlesen
Aussage gegen Aussage – Landgericht spricht frei
Die Aussage gegen Aussage Konstellation ist in einem Strafrechtsfall ein schwieriges Feld für Juristen. Ein Gericht muss darüber entscheiden. Das Landgericht Rostock sprach Gestern einen Angeklagten frei. Warum berichte ich hierüber? Aussage gegen Aussage – Landgericht spricht frei weiterlesen
Die Steueraffäre um Alice Schwarzer
Frau Schwarzer soll wohl weiterhin nicht ehrlich gewesen sein. Die Selbstanzeige war nicht vollständig. Will sie jetzt den Hoeneß machen?
Focus schreibt dazu: Die Steueraffäre um Alice Schwarzer weiterlesen
Lustiges aus dem Amtsgericht Güstrow
Wer kennt es noch? Das “Königlich Bayerische Amtsgericht“? 🙂 Eine der wohl ersten GErichtsshow´s des Fernsehens und es hatte wenigstens noch richtig guten Unterhaltungswert. Was konnte ich als Kind da schon Tränen lachen und jetzt erst Recht als Strafverteidiger. 🙂 Nun gut, Bayern ist weit weg und ich habe da weniger zu tun (bisher). Hier um die Ecke gibt es das “Ländliche Mecklenburger Amtsgericht” – nämlich in Güstrow. Ich bin gern da und ich versuche ab jetzt, die lustigsten Geschichten auch mal zum virtuellen Papier zu bringen bzw. die witzigsten Sprüche von Zeugen und Angeklagten und Richtern zu veröffentlichen (natürlich anonym). 🙂 Lustiges aus dem Amtsgericht Güstrow weiterlesen
Richter Gnadenlos rockt bei BigBrother
Ronald Schill ist sich zu nichts zu schade. Grandios sein Aufstieg, krass sein Sinkflug zu Boden und jetzt bohrt er sich noch tiefer in die Erde. Tiefer kann man wirklich nicht sinken. Richter Gnadenlos ist jetzt bei BigBrother! :-/
Für die jungen Leser hier mal ein Link, damit Ihr wisst, wer das ist/war: Richter Gnadenlos
Das Pocketbike und die Fahrerlaubnis
Wer ein „Pocketbike“ fährt, braucht eine Fahrerlaubnis und eine Versicherung beim Führen im Straßenverkehr. Eine dementsprechende Entscheidung fiel am 11. September 2013 durch das Oberlandesgericht Dresden (AZ: 2 Ss 652/13).
Eine Strafbarkeit wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis und des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetzes liegt sonst vor. Also beachten Sie dies auch für die kleinen Fahrzeuge im Straßenverkehr. Insbesondere sollte man sich nicht betrunken auf so einem kleinen Fahrgerät erwischen lassen. Auch wenn man eher sich als andere gefährdet, wird dies als Trunkenheitsfahrt gemäß 316 StGB gewertet und bestraft. So entschied es nun auch – in Anlehnung an das Oberlandesgericht Dresden das Amtsgericht Rostock (20 Ds 697/13).
Helene Fischer: “Atemlos” geklaut?
Hat Helene Fischer das Lied “Atemlos” geklaut. Darüber werden jetzt wohl die Anwälte streiten. Eine Sängerin aus den USA (Tochter von Johnny Cash) meint, dass der Refrain von ihr sei. Die Seite von Helene Fischer meint, dass das Grundmotiv aus einem irischen Volkslied stammt. Da bleibt mir doch der Atem stehen. 🙂 Na toll! Schon wieder ein Ohrwurm für heute. 🙂
