Einstellung für Herrn Edathy (SPD)?
Ein Kommentar! Herr Edathy, § 153 a StPO gibt Ihnen die Möglichkeit, dass das Verfahren ohne Urteil beendet wird. Man behandelt Sie ….
Schlagwort-Archive: Sebastian Edathy
Neues Gesetz zum Schutz vor sexuellem Missbrauch
Gesetz zum besseren Schutz vor sexuellem Missbrauch in Kraft getreten
Das Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches – Umsetzung europäischer Vorgaben zum Sexualstrafrecht wurde am 26. Januar 2015 im Bundesgesetzblatt verkündet. Neues Gesetz zum Schutz vor sexuellem Missbrauch weiterlesen
Nur kurze Datenspeicherung im Bundestag dank Edathy (SPD)
Der Bundestag will die Daten von den surfenden Abgeordneten nur noch 7 Tage speichern. Das soll die Verantwortung der Abgeordneten erhöhen. Mh? Nur kurze Datenspeicherung im Bundestag dank Edathy (SPD) weiterlesen
Die Steueraffäre um Alice Schwarzer
Frau Schwarzer soll wohl weiterhin nicht ehrlich gewesen sein. Die Selbstanzeige war nicht vollständig. Will sie jetzt den Hoeneß machen?
Focus schreibt dazu: Die Steueraffäre um Alice Schwarzer weiterlesen