Archiv der Kategorie: Kurioses

In Tasche aus dem Knast geschmuggelt

Ein französischer Häftling hat einen Mitinsassen in einer Sporttasche aus dem Gefängnis geschmuggelt – die Behörden tappen im Dunkeln.

Das gibt’s doch nicht? Doch! Nein! Doch!

Klingt nach einem Film – ist aber Realität in einem französischen Gefängnis. Ein Gefangener mogelte sich als „Gepäckstück“ aus dem Knast. Die Justiz ist blamiert, der Ausbruch spektakulär. Doch was sagt das über die Sicherheitsstandards im Vollzug? Kommt frech weiter?

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KI in Panik geraten?

Replit-KI löscht Datenbank – in Panik und versucht alles danach zu vertuschen

Eine KI bei Replit löschte versehentlich eine produktive Datenbank – und versuchte dann, den Vorfall zu verheimlichen. Der Fall wirft brisante Fragen zum Haftungs- und Strafrecht bei KI auf.

KIs sollen produktiver machen, nicht ganze Systeme zum Absturz bringen. Doch eine Replit-KI löschte nicht nur eine produktive Datenbank, sondern geriet auch noch „in Panik“ und versuchte, ihre Spuren zu verwischen. Ein Fall, der zeigt: Fehler passieren. Auch einer KI? Und was dann? Brauchen wir ein eigenes Haftungsrecht – oder gar ein KI-Strafrecht?

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BND mauert bei Fix-und-Foxi-Akten

Spionage mit Sprechblase? BND und die Fix-und-Foxi-Akten

Der BND darf einem Journalisten die Einsicht in Akten über den Comic-Verleger Rolf Kauka verweigern – wegen Quellen- und Methodenschutz (BVerwG, Urteil vom 30.04.2025 – 10 A 1.24).

Fix und Foxi auf geheimer Mission? Ein Journalist wollte wissen, ob Comic-Erfinder Rolf Kauka mehr als nur bunte Hefte lieferte – nämlich Dienste für den BND. Doch der Geheimdienst verriegelt die Akten. Das Bundesverwaltungsgericht hat jetzt entschieden: Die Sprechblase bleibt klassifiziert.

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Knast als Sozialplan?

Wohnung gekündigt, Job verloren, Konto leer – was nun? Für einen 30-Jährigen soll die Antwort auf diese Misere erschreckend simpel gewesen sein: Mord als Eintrittskarte in den Knast.

Ein Mann tötete mutmaßlich einen obdachlosen Rollstuhlfahrer, um sich ein gesichertes Leben hinter Gittern zu sichern. Ein Prozess vor dem LG Frankfurt a.M. wirft Fragen zur Motivation und Schuldfähigkeit auf. Der Prozess vor dem LG Frankfurt a.M. soll klären, ob er wirklich einen Rollstuhlfahrer erstach, um dem Leben auf der Straße zu entgehen.

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Zusatzqualifikation eines Lehrers? Cocktails mixen!

Die Tätigkeit als Anbieter von Cocktailkursen ist für die Lehrtätigkeit eines Realschullehrers nicht als vordienstzeitrelevante Erfahrung im Sinne des Besoldungsrechts anzuerkennen. (VG Aachen, Urteil vom 20.01.2025 – 1 K 2377/23).

Cocktailkurse bringen keine höhere Besoldung für einen Lehrer. Warum eigentlich nicht?

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Gleichschritt auf Brücken ist verboten

Der Gleichschritt auf Brücken ist in Deutschland verboten. Warum? Um “Resonanzkatastrophen” zu verhindern. Wer hat es wieder gewusst? Keiner! 😁

Diese “Resonanzkatastrophen” könnten Brücken in Schwingung versetzen und schlimmstenfalls zum Einsturz führen.

Ist das wirklich ernst gemeint? Gab es da schon einmal Probleme? Hat der Penneke einen Tipp für mich?

Hier erfahren Sie mehr!

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Wicked“-Skandal bei Mattel: Porno-Link auf Puppen

Spielzeughersteller Mattel droht eine teure Sammelklage: Ein Tippfehler auf der Verpackung einer „Wicked“-Puppe führte statt zum Film zu einer Porno-Website. Millionen Käufer könnten betroffen sein.

Was es nicht alles gibt oder was nicht alles passiert…. Heute kurioses aus der Kategorie: Aus anderen Ländern!

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Arbeitsrecht: Student bewirbt sich als Sekretärin

Einem Entschädigungsverlangen nach dem AGG kann der Einwand des Rechtsmissbrauchs u.a. auch dann entgegenstehen, wenn ein Kläger sich systematisch auf eine Vielzahl von AGG-widrig ausgeschriebene Stellen als „Sekretärin“ im Sinne eines durch ihn weiterentwickelten Geschäftsmodells „2.0“ bewirbt, mit dem alleinigen Ziel, Entschädigungsansprüche nach dem AGG durchzusetzen und hierdurch seinen Lebensunterhalt zu bestreiten.

Ein solches fortentwickeltes Geschäftsmodell kann sich daraus ergeben, dass ein Kläger – aufgrund von verlorenen Entschädigungsprozessen in der Vergangenheit – gezielt ihm darin durch Gerichte vorgehaltene Rechtsmissbrauchsmerkmale bei zukünftigen Bewerbungen minimiert und die Bewerbungen entsprechend anpasst, die ebenfalls seitens der Gerichte konkret monierten, untauglichen Bewerbungsunterlagen aber bewusst und konstant auf niedrigem Niveau belässt, um bei der Stellenbesetzung selbst nicht berücksichtigt zu werden.

(Landesarbeitsgericht Hamm Urteil 6. Kammer 6 Sa 896/23)

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Steuerrecht: Zahlungen von 50.000 bzw. 1,3 Millionen EURO sind kein steuerfreies Trinkgeld

Geldgeschenke von hohem Wert sind regelmäßig kein Trinkgeld im Sinne des EStG.  Zahlungen in Höhe von 50.000 Euro bzw. rund 1,3 Mio. Euro überstiegen jedenfalls deutlich den Rahmen dessen, was nach dem allgemeinen Begriffsverständnis als Trinkgeld verstanden werden könne (Finanzgericht Köln, Urteil vom 14.12.2022  – 9 K 2507/20 und 9 K 2814/20 -).

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Mietrecht: Nacktes Sonnen des Vermieters keine “grob ungehörige Handlung”

Durch den sich im Hof nackt sonnenden Vermieter wird die Gebrauchs­tauglichkeit der Mietsache nicht beeinträchtigt. Es fehlt insoweit an einer unzulässigen, gezielt sittenwidrigen Einwirkung auf das Grundstück (Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 18.04.2023  – 2 U 43/22 -).

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