Ich amüsiere mich immer wieder in Gerichtsverhandlungen und notiere mir die besten Sprüche und Konstellationen in und aus einer Verhandlung. Die besten Witze macht immer noch das Leben. 
So und los gehts! Hier ist Teil 2 aus Januar 2015:
Lustiges aus dem Gerichtssaal Januar 2015 Teil 2 weiterlesen
A.C.A.B. – eine Systemkritik?
Es handelt sich eher um eine Kollektivbeleidigung, je größer die genannten Personengruppe ist. Es ist dann ein allgemeines Wert- und Kollektivurteil. dem die Einzelbetroffenheit fehlt. Grundsätzlich äußert doch der Träger der Buchstabenfolge ACAB nur seine allgemeine politische Systemkritik. ACAB als pauschales Werturteil weiterlesen
Änderung der Strafprozessordnung kommt!
Nach § 329 Absatz 1 Satz 1 der Strafprozessordnung (StPO) ist eine Berufung des Angeklagten ohne Verhandlung zur Sache zu verwerfen, wenn der Angeklagte zu Beginn der Berufungshauptverhandlung ohne genügende Entschuldigung nicht erscheint. Derzeit gilt dies auch dann, wenn für ihn ein Verteidiger mit schriftlicher Vertretungsvollmacht erschienen ist, jedoch keiner der wenigen Ausnahmefälle vorliegt, in denen die Strafprozessordnung eine Vertretung des Angeklagten im Hauptverhandlungstermin zulässt. Mehr Rechte im Berufungsverfahren weiterlesen
Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt. Die Bundesregierung verschärft die Regelungen zur strafbefreienden Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung deutlich. Der Bundesrat hat dem entsprechenden Gesetzentwurf nun abschließend zugestimmt.
Geht uns die Schokolade aus???
Der Weihnachtsmann – seelenlos und kriminell
Er verlangt von den Kindern, dass sie immer artig sind, sonst gibt es keine Geschenke. Ist der Weihnachtsmann ein herzensloser Erpresser? Wir erinnern uns auch: Als wir noch Kinder waren, da wurde uns beigebracht, dass der Weihnachtsmann die “lieben” Kinder beschenkt und die “bösen” Kinder mit der Rute verhaut. Huch! Der Weihnachtsmann ist wohl nicht nur ein hemmungsloser Erpresser, der Kinder gern auch weinen sieht, sondern ein Gewalttäter oben drauf.
Wie verhalte ich mich im “Straßenverkehr” gegenüber der Polizei?
Ob allgemeine Verkehrskontrolle oder Unfall, Vorwurf einer Ordnungswidrigkeit, so gibt viele Möglichkeiten auch im Straßenverkehr mit der Polizei in Kontakt zu kommen. Doch, wie verhalte ich mich hier? Halte ich mich an Penneke? Na klar! 🙂 Kontakt mit der Polizei im Straßenverkehr weiterlesen
Wer hat Sebastian Edathy vor möglichen Ermittlungen gewarnt? Dieser Frage geht seit Monaten ein Untersuchungsausschussdes Bundestags nach, der die Hintergründe der Polit-Affäre beleuchten soll. Kommentar zum aufgetauchten Herrn Edathy weiterlesen
Betrug mit der Gnade der Weihnachtszeit!
Unter einem Vorwand versuchten Betrüger, sich Geld von Weihnachtsmarktbesuchern in MV zu ergaunern. Ihre Masche: Sie geben sich als Gehörlose aus, die Spenden für den Gehörlosenverein sammeln. Dabei halten sie den Opfern wortlos Unterschriftenlisten unter die Nase. Betrug zur Weihnachtszeit hat Hochkonjunktur weiterlesen
Versprechen vom Kollegen – Geht´s noch?
Da könnte man doch echt Plaque kriegen. Was denken sich manche “Verteidiger”, die ihrem Mandanten den Himmel auf Erden versprechen? Gar nichts! Ihnen ist das Schicksal des Mandanten egal. Es geht nur auschließlich und allein um den eigenen Geldbeutel. Arbeit muss bezahlt werden – das ist richtig. Aber warum lügt man dann Mandanten an? Versprechen vom Kollegen weiterlesen
Algorithmen gegen Gangster
Seit Oktober testet die Polizei München eine Software, mit der sich angeblich Verbrechen vorhersagen lassen. Die erste Bilanz soll angeblich schon positiv ausfallen. Lässt der Minority Report grüßen? Werden wir jetzt vielleicht verhaftet und erfahren danach, dass wir etwas Böses tun wollten? Minority Report weiterlesen
2.154 Jahre Haft wegen Steuerhinterziehung
Berlin: (hib/HLE) Wegen Steuerhinterziehung sind von den Gerichten im vergangenen Jahr insgesamt 2.154 Jahre Freiheitsstrafen verhängt worden. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/3242) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/3036) mitteilt, waren es im Jahr zuvor 2.341 Jahre gewesen. Wegen Subventionsbetrugs erfolgten im Jahr 2013 Verurteilung zu insgesamt 13 Jahren Freiheitsstrafe (Vorjahr: neun Jahre). Außerdem teilt die Regierung mit, dass im Jahr 2013 18.032 aufgrund der Abgabe von Selbstanzeigen begonnene Strafverfahren wieder eingestellt wurden.
Quelle: Bundestag
Lustiges am Mittwoch – Heute aus einem weiteren Gerichtssaal
Zum Bergfest heute habe ich nach Possen aus dem Gerichtssaal gesucht. Ein Prozess vor dem Amtsgericht Rostock scheint zur Zeit die ertragreichste Quelle für Witziges zu sein. Nun gut, nicht jeder muss den Humor mögen. Jeder kann mir auch eine Mail mit Anmerkungen oder Witzen schicken. 😉 Los geht´s! Bergfest VI weiterlesen
Kommentar!
Naht eine Wende in der deutschen Drogenpolitik? Mehr als hundert Juristen, Suchtexperten und Mediziner fordern einhellig die Liberalisierung des Kiffens – Strafrechtsexperten halten das Cannabis-Verbot sogar für verfassungswidrig…. so SPON am 17.11.2014. Kiffen bald erlaubt? weiterlesen