Das war ein Fußballkrimi Gestern. Apropos GESTERN: Die Holländer haben zum Geburtstag von Oliver Kahn am 15. Juni mal dessen “Highlights” rausgesucht und gepostet. Habe das grad gefunden. Herzlich gelacht. 😂
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Archiv der Kategorie: Allgemein
Rechte des Beschuldigten werden gestärkt? Ich bin gespannt!
Da bin ich ja mal gespannt. Hierzu liegt jetzt der Gesetzesentwurf zur “Stärkung der Verfahrensrechte von Beschuldigten im Strafverfahren” vor. Hierbei geht es um die Umsetzung der Vorgaben einer Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates aus Oktober 2013. Der Zugang zu einem Rechtsbeistand (also Strafverteidiger) soll hierbei gestärkt werden. Warum ist das nötig? Wie sieht es in Deutschland aus?
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Dann ist man völlig aufgeschmissen, wenn der Verteidiger nichts taugt!
Ich rügte in einer Revision, dass die Angeklagte nicht auf ihr Recht nach § 257 StPO durch das Gericht hingewiesen und ihr auch nicht die Gelegenheit eingeräumt wurde, dieses auszuüben. Der Staatsanwaltschaft verschlug es die Sprache. Die Generalstaatsanwaltschaft denkt nun, dass sie einen Ausweg aus der misslichen Lage hat. Ich hatte die Angeklagte übrigens erst in der Revisionsinstanz vertreten. Dann ist man völlig aufgeschmissen, wenn der Verteidiger nichts taugt! weiterlesen
Neue Entscheidung zum Handy am Steuer
Ein Kraftfahrzeugführer, der während der Fahrt ein mit einer Freisprechanlage verbundenes Mobiltelefon in der Hand hält und über die Freisprechanlage telefoniert, verstößt nicht gegen das Verbot der Benutzung von Mobiltelefonen gemäß § 23 Abs. 1a Satz 1 StVO, solange er keine weiteren Funktionen des in der Hand gehaltenen Geräts nutzt. (OLG Stuttgart Beschluss vom 25.4.2016 – 4 Ss 212/16). Neue Entscheidung zum Handy am Steuer weiterlesen
Ist die Vertrauensperson vielleicht auch ein abgehörter Telefonanschluss?
Im Vorjahr hat sich die Zahl der betroffenen Anschlüsse auf 1114 fast verdoppelt. Im Vorjahr sollen es 564 gewesen sein. Nun gut, auf die Einwohnerzahl gerechnet, ist das ein verschwindender Prozentsatz.
Aber überwachen die Ermittlungsbehörden auch gemäß der Strafprozessordnung? Ist die Vertrauensperson vielleicht auch ein abgehörter Telefonanschluss? weiterlesen
Ist die Sicherheit und der Besuch in den JVA´en gefährdet?
In Mecklenburg-Vorpommern soll das Personal der Justizvollzugsanstalten kranken. Jeder der knapp 800 Bediensteten im Land soll im Durchschnitt 38,4 Tage im Jahr krank gewesen sein, meint die SVZ. Ist die Sicherheit und der Besuch in den JVA´en gefährdet? weiterlesen
Böhmermann und die Ziegen 😈
😈 Was meint Ihr? 😈 Das ZDF will mit Böhmermann durch alle Instanzen ziehen. Wer das bezahlt? Ratet mal! Wird er siegen oder Steuergelder (GEZ Gebühr) verpulvern? Oder wird das Strafverfahren bei Böhmermann eingestellt? Böhmermann und die Ziegen 😈 weiterlesen
Nicht täglich Duschen, aber 4x wöchentlich warm Waschen
Ein Strafgefangener, der nicht körperlich arbeitet und keinen Sport treibt, hat grundsätzliche keinen Anspruch auf tägliches Duschen. Ihm ist aber die Möglichkeit einzuräumen, zumindest viermal wöchentlich die Körperhygiene mit warmen Wasser durchzuführen. Das hat der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Hamm am 05.01.2016 in einer Strafvollzugssache beschlossen. Was sagt die Pressemitteilung?
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Das Küken und Football :-)
Man beachte dieses tapfere und clevere Küken. Eine Drehung hier, ein Haken dort und ab durch die Mitte.
https://www.facebook.com/strafverteidiger.penneke/videos/vb.616697441795494/816751735123396/?type=2&theater
Was sagen die Rostock Griffins dazu? Miss Griffins feuert an! Vielleicht noch etwas Krafttraining bei der German Fight Company? Und für die Reaktionsfähigkeit noch ein Besuch beim Kartcenter Rostock.
Der Schneekönig – Der Kokainkönig von St. Pauli
Bücher sind was Feines. Gerade dann, wenn die alten Schnulzen im TV laufen, schaff ich es doch einmal ein Buch zu greifen und zu lesen. Als Strafverteidiger liest man was für Bücher? Krimis? Nö! 🙂 Der Schneekönig – Der Kokainkönig von St. Pauli weiterlesen
Zu Brüssel
Volker Beck ein schwarzes Schaf oder warum lässt der Mann sich von der Polizei kontrollieren?
Volker Beck (DieGrüne) wurde mit harten Drogen erwischt. Er hat sich kontrollieren lassen. Seine Immunität scheint er nicht zu kennen.
Verkehrte Welt beim Rechtspfleger in Schwerin
Reisekosten nein! Parkgebühren ja! Verkehrte Welt in Schwerin 😂😂😂
Hansa Fans in Chile verhaftet! Warum?
Drei Hansa Rostock-Fans wurden in Santiago de Chile festgenommen. Sie sollen mit Farbdosen in den Farben des FC Hansa Rostock eine Bahn besprüht haben. Dies wurde mit einer Überwachungskamera der Metro aufgezeichnet. Strafrechtliche Konsequenzen drohen ihnen jetzt. Das ist klar! Doch, warum sind Hansa Fans am Ende der Welt? Hansa Fans in Chile verhaftet! Warum? weiterlesen
30 km/h innerorts und überall?
30 km/h innerorts und überall? Heute hörte ich in den Nachrichten, dass der Ruf nach einer generellen Tempo-30-Begrenzung immer lauter werde. Bringt das was? 30 km/h innerorts und überall? weiterlesen