Schlagwort-Archive: Strafrecht MV

Strafvollstreckung früher: rädern

Justizia neuIm Mittelalter war der Vollzug der Strafe in besonderer Weise “besonders”. Es gab äußerst grausame Strafen, die auch andere abschrecken sollten, bestimmte Taten zu begehen. Dann gab es auch sogenannte “Spiegelstrafen” (hierzu in einem anderen Bericht mehr).

 

Heute: Das Rädern Strafvollstreckung früher: rädern weiterlesen

Braut schläft mit dem Trauzeugen

HochzeitEine alte Geschichte, doch eben beim Aufräumen im “Archiv” von lustigen Nachrichten habe ich diese entdeckt. 🙂

Die Braut schläft “versehentlich” mit dem Trauzeugen und fordert noch Schmerzensgeld.

Der schönste Tag im Leben der chinesischen Frau Huang endete in der Hochzeitsnacht Ende August in einem Alptraum. Braut schläft mit dem Trauzeugen weiterlesen

Fehldiagnose – 7 Jahre in Psychiatrie

Penneke 1Mit einem Sieg vor dem Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht [Beschluss vom 18. Juli 2013 – 1 Ws 257/13 (156/13)] im Sommer letzten Jahres war der Weg geebnet, dass ein Mensch nach sieben Jahren die Psychiatrie endlich wieder verlassen konnte. Psychiatrie bedeutet meist: lebenslänglich! Das sollte jeder bedenken. Fehldiagnose – 7 Jahre in Psychiatrie weiterlesen

Revisionsverwerfung muss nicht begründet werden

Oberlandesgericht Rostock
Und wieder ein Beschluss eines Revisionsgerichts (dieses Mal das Oberlandesgericht Rostock):„Die Revision wird als unbegründet verworfen, weil die Nachprüfung des Urteils aufgrund der Revisionsrechtfertigung, auch im Lichte der weiteren Rechtfertigungsschrift vom 18.09.2013, keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat (§ 349 Abs. 2 und 3 StPO). Der Angeklagte trägt die Kosten seines Rechtsmittels gemäß § 473 Abs. 1 Satz 1 StPO.H. L. D.“ 

Schön anderthalbzeilig geschrieben, damit es wenigstens zwei Seiten werden. Die „Drecksack“-Theorie lässt grüßen, denn eine Begründung gab es wieder nicht. Warum gibt es hier eigentlich keine Begründung?

 

 

Ach ja! Schon oft thematisiert! ….. WEIL ES SO IN DER STRAFPROZESSORDNUNG (StPO) STEHT. Revisionsverwerfung muss nicht begründet werden weiterlesen

Edathy scheitert mit Beschwerden

EdathyIn Focus online war heute zu lesen: “Die Hausdurchsuchungen bei dem ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy waren rechtlich zulässig. Die Beschwerden Edathys dagegen wurden vom Landgericht Hannover verworfen und ein Anfangsverdacht bestätigt, wie ein Sprecher der „Bild am Sonntag“ sagte.”

Gegen Edathy (SPD) laufen Ermittlungen. Edathy scheitert mit Beschwerden weiterlesen

Die Gerechtigkeitsvorstellung eines Richters interessiert nicht

 

BGHDer Bundesgerichtshof hat noch einmal klargestellt, dass die Gerechtigkeitsvorstellung eines Richters im Strafverfahren nicht interessiert. Sprich: Er hat nach Recht und Gesetz zu handeln. Das sollte doch jedem einleuchten. Doch was ist das hier für ein besonderer Fall der Rechtsbeugung. Manche jubelten über den Richter, der nunmehr vielleicht doch Schlimmes zu erwarten hat.

 

Der Bundesgerichtshof führt aus (Quelle: BGH Entscheidung vom 22. Januar 2014 – 2 StR 479/13):

 

„[…] Allein der Wunsch oder die Vorstellung des Richters, “gerecht” zu handeln oder “das Richtige” zu tun, schließen eine Rechtsbeugung daher nicht aus Die Gerechtigkeitsvorstellung eines Richters interessiert nicht weiterlesen