Frohe Ostern und ein Rückblick

OsternDie Ostertage stehen vor der Tür und alle hoffen, dass das Wetter durchhält. Anfang der Woche wurden wir von Kälte und Hagel überrascht. Im Süden schneite es auch einmal. Bodenfrost kam – Hilfe! 🙂 Aber in guter Hoffnung verabschiede ich mich in die Osterfeiertage und wünsche allen ihre Ostern, so wie sie es feiern wollen. 🙂

Die Auswahl hat nichts mit der Wichtigkeit zu tun. Es ist einfach meine Auswahl. :-) Mein Blog – meine Auswahl. :-) Es kann ja in der Kommentarfunktion der Rückblick erweitert werden. ;-)

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Amtsgericht Wismar mag keine Pflichtverteidiger

PflichtverteidigungDas Amtsgericht Wismar scheint keine Pflichtverteidiger zu mögen, wenn es eine Straferwartung von einem Jahr sieht. Anders ist der Beschluss nicht auszulegen, der  bei mir auf dem Tisch landete. „Der Antrag des Angeklagten C., ihm Rechtsanwalt Penneke als Pflichtverteidiger zu bestellen, wird als unbegründet zurückgewiesen.“ (Beschluss AG Wismar vom 11. April 2014 – 4 Ds 81/14). Amtsgericht Wismar mag keine Pflichtverteidiger weiterlesen

Drecksacktheorie in der Revision

BGHUnd hier wieder ein Beispiel, dass die Drecksacktheorie existiert. So hat der Bundesgerichtshof am 30. Juli 2013 klargestellt, dass es zwar Rechtsfehler im Urteil gab, jedoch die Strafen so milde waren, dass das Urteil im Ergebnis wieder passt. Drecksacktheorie in der Revision weiterlesen

Bande im Betäubungsmittelgesetz

ZwergeZur Bande im Betäubungsmittelgesetz hat das Landgericht Schwerin in seinem Urteil ausgeführt: “Ein auf Dauer angelegtes Zusammenwirken mehrerer selbstständiger, eigene Interessen verfolgender Geschäftspartner begründet beim Betäubungsmittelhandel keine Bande.” Bei drei Angeklagten besteht also eine gute Verteidigungsmöglichkeit.  Bande im Betäubungsmittelgesetz weiterlesen