Was es nicht alles gibt und worauf man auf der Autobahn achten muss. 😳Es geht dieses Mal nicht um langsame Autofahrer oder wunderschöne Frauen in Deutschlandtrikots. 😉 SCHNECKEN AUF DER AUTOBAHN weiterlesen
EKLAT IM PROZESS WEGEN SEXVIDEO
Gina-Lisa Lohfink verlässt empört den Gerichtssaal
Der Prozess gegen Frau Lohfink geht weiter und weiter und weiter… EKLAT IM PROZESS WEGEN SEXVIDEO weiterlesen
Rettungswagen blockiert! FREISPRUCH wegen DUMMHEIT
In Hamburg wurde ein Rentner freigesprochen, der einen Rettungswagen am Flughafen blockiert hatte. Er verabschiedete seine Tochter und schüttelte noch den Kopf über den Fahrer des Rettungswagens. Rettungswagen blockiert! FREISPRUCH wegen DUMMHEIT weiterlesen
Rechte des Beschuldigten werden gestärkt? Ich bin gespannt!
Da bin ich ja mal gespannt. Hierzu liegt jetzt der Gesetzesentwurf zur “Stärkung der Verfahrensrechte von Beschuldigten im Strafverfahren” vor. Hierbei geht es um die Umsetzung der Vorgaben einer Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates aus Oktober 2013. Der Zugang zu einem Rechtsbeistand (also Strafverteidiger) soll hierbei gestärkt werden. Warum ist das nötig? Wie sieht es in Deutschland aus?
Rechte des Beschuldigten werden gestärkt? Ich bin gespannt! weiterlesen
Dann ist man völlig aufgeschmissen, wenn der Verteidiger nichts taugt!
Ich rügte in einer Revision, dass die Angeklagte nicht auf ihr Recht nach § 257 StPO durch das Gericht hingewiesen und ihr auch nicht die Gelegenheit eingeräumt wurde, dieses auszuüben. Der Staatsanwaltschaft verschlug es die Sprache. Die Generalstaatsanwaltschaft denkt nun, dass sie einen Ausweg aus der misslichen Lage hat. Ich hatte die Angeklagte übrigens erst in der Revisionsinstanz vertreten. Dann ist man völlig aufgeschmissen, wenn der Verteidiger nichts taugt! weiterlesen
Der Kuhbusenkosmetiker und die Hausmutter
Es gibt schon interessante Berufe mit lustigen Namen. Doch was steckt dahinter? Sind es wirklich Berufe mit einer ehrlichen Arbeit dahinter? 🙂 Ich hörte vor zwei Woche in Prozessen zwei Berufe, die mich auf die Idee zu diesem Beitrag brachten. Der eine Beruf war die “Hausmutter” und der andere der “Kuhbusenkosmetiker”. 🙂 Der Kuhbusenkosmetiker und die Hausmutter weiterlesen
Geduldsfaden gerissen!!! Leitplanke abmontiert!!!
Autofahrer montierten eine Leitplanke auf der A9 ab und wendeten über den Grünstreifen. Vorher standen sie stundenlang im Stau und nichts bewegte sich. Da griffen sie zum Werkzeug und schafften sich einen Weg.
Geduldsfaden gerissen!!! Leitplanke abmontiert!!! weiterlesen
Nach Taxifahrt: Geld in den Mund gestopft
In München kam es 2013 zu einem Fall, der schon etwas besonderes ist. Da hat doch ein Fahrgast dem Taxifahrer einen 100 EUR in den Mund gestopft. Warum macht er das? Wie kam es dazu? Was wurde daraus? 😉 Nach Taxifahrt: Geld in den Mund gestopft weiterlesen
Neue Entscheidung zum Handy am Steuer
Ein Kraftfahrzeugführer, der während der Fahrt ein mit einer Freisprechanlage verbundenes Mobiltelefon in der Hand hält und über die Freisprechanlage telefoniert, verstößt nicht gegen das Verbot der Benutzung von Mobiltelefonen gemäß § 23 Abs. 1a Satz 1 StVO, solange er keine weiteren Funktionen des in der Hand gehaltenen Geräts nutzt. (OLG Stuttgart Beschluss vom 25.4.2016 – 4 Ss 212/16). Neue Entscheidung zum Handy am Steuer weiterlesen
😄ALARM IM AMTSGERICHT 😄
Heute ging im Amtsgericht Neustadt am Rübenberge ein wattierter Briefumschlag, gerichtet an einen Richter persönlich ein. Der Briefumschlag enthielt einen metallischen Gegenstand. 😱
😄ALARM IM AMTSGERICHT 😄 weiterlesen
Auf ein Wort: Will die SPD den Rechtsstaat abschaffen?
Die SPD fordert: Bürger sollen Herkunft ihres Vermögens offenlegen. Hierzu hat sie einen Zehn-Punkte-Katalog erarbeitet, der am Montag vom Parteivorstand beschlossen werden soll. „Auch Vermögen unklarer Herkunft sollen künftig eingezogen werden können”, heißt es. „Wir drehen die Beweislast um.“ Dieser Punkt hat es in sich, denn das bedeutet: Wer in Zukunft nicht sagt, woher sein Geld kommt, der bekommt Ärger mit dem Finanzamt. Auf ein Wort: Will die SPD den Rechtsstaat abschaffen? weiterlesen
Urteil wegen versuchter Tötung eines Polizisten bei Regionalliga-Fußballspiel rechtskräftig
Das Urteil wegen einer versuchten Tötung eines Polizeibeamten bei einem Regionalliga-Fußballspiel ist rechtskräftig. Das Landgericht Essen hatte den Angeklagten zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren verurteilt und seine Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus bestimmt. Nur in Bezug auf den außerdem angeordneten Vorwegvollzug von einem Jahr der verhängten Freiheitsstrafe hatte die Revision des Angeklagten Erfolg. Der BGH hat diese Anordnung mit dem Beschluss vom 28.04.2016 entfallen lassen (Az.: 4 StR 474/15). Urteil wegen versuchter Tötung eines Polizisten bei Regionalliga-Fußballspiel rechtskräftig weiterlesen
KREIDE – POSSE SCHLÄGT HOHE WELLEN 😮
Weil ein Kind auf einer Spielstraße in Neuruppin mit farbiger Kreide drei Parkplätze malte, wurde ein Bußgeldverfahren eingeleitet.
„Lächerlich“, „absolut affig“ und „peinlich für die Stadt“? Was war geschehen?
Auf ein Wort: Wir leben immer noch in einem Rechtsstaat!
Die Erwartungen an den ersten Prozess wegen der sexuellen Übergriffe in der Silvesternacht in Köln waren groß. Heute vor einer Woche fällte das Amtsgericht Köln sein Urteil. Das Ergebnis erschien auf den ersten Blick enttäuschend, denn wegen vorgeworfener sexueller Übergriffe wurden die Angeklagten nicht verurteilt. Sie wurden freigesprochen.
Viele regten sich in den sozialen Medien auf. Das verstehe ich nun gar nicht. Auf ein Wort: Wir leben immer noch in einem Rechtsstaat! weiterlesen
Ist die Vertrauensperson vielleicht auch ein abgehörter Telefonanschluss?
Im Vorjahr hat sich die Zahl der betroffenen Anschlüsse auf 1114 fast verdoppelt. Im Vorjahr sollen es 564 gewesen sein. Nun gut, auf die Einwohnerzahl gerechnet, ist das ein verschwindender Prozentsatz.
Aber überwachen die Ermittlungsbehörden auch gemäß der Strafprozessordnung? Ist die Vertrauensperson vielleicht auch ein abgehörter Telefonanschluss? weiterlesen