Im Brandstifterprozess von Nauen legte nicht nur ein Angeklagter einen denkwürdigen Auftritt vor dem Landgericht Potsdam hin. Sein Verteidiger scheint den Beruf verfehlt zu haben. So hart muss ich das sagen. Deswegen: Auf ein Wort, Herr Kollege!
Panzer, Dschungelcamp, Handy und “Eier in der Hose”
Und wieder” war die Woche einiges los. Das Handy verrät über uns mehr, als wir denken. Dabei ist gerade nicht der Speicher innen sondern außen interessant. Zu den Feiertagen habe ich einen Vorschlag für ein kindergerechtes passendes Kriegsspielzeug. Wer “Eier hat” braucht sich nicht verstecken oder? Und wer krank ist, der soll sich auch für das Dschungelcamp krankschreiben.
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Wochenrückblick: Schläger in der JVA, “Reichspolizisten”, Ehrenmord, etc.
Und wieder war die Woche einiges los. Es wurde Vorwürfe gegen die JVA Waldeck erhoben, wegen derer sich der Vorwurferheber verantworten muss. Es gab in Deutschland ein weiteres Ehrenmordverfahren mit Urteil. Ein weiteres interessantes Urteil kommt vom Amtsgericht Bautzen und das Urteil gegen eine alten SS-Angehörigen wurde rechtskräftig. Auch sind die “Reichsbürger” umtriebig. Gibt es jetzt schon eine “Reichspolizei”? Wochenrückblick: Schläger in der JVA, “Reichspolizisten”, Ehrenmord, etc. weiterlesen
Wochenrückblick: Silikonbrüste, Reichsbürger, IS, Radfahrer etc.
Einiges war los! Es wurde ein 20 jähriger Mann wegen seiner “vorübergehenden” Mitgliedschaft im IS zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Dem Polizeidienst steht die Silikonbrust nicht mehr im Wege. Ein Radfahrer befuhr die A 14. In Rostock ermittelt die Polizei in den eigenen Reihen und “Reichsbürger” sollen vom Verfassungsschutz überwacht werden. Ein Wochenrückblick! Wochenrückblick: Silikonbrüste, Reichsbürger, IS, Radfahrer etc. weiterlesen
Auf ein Wort: Warum hilft man in Essen nicht?
Es ist schon wieder passiert. In Essen wird einem am Boden liegenden Mann nicht geholfen. Ein Rollstuhl steht daneben. Passanten gehen vorbei, obwohl er um Hilfe ruft. Gerade nach dem Vorfall in einer Bank ein weiterer unglaublicher Vorfall. Auf ein Wort: Warum hilft man in Essen nicht? weiterlesen
DER BOCK WIRD GÄRTNER?
In der Presse war zu lesen, dass der Verfassungsschutz nun die sogenannten “Reichsbürger” mehr ins Visier nehmen will/soll. Die Behörde soll diese “Reichsbürger” überwachen. Wird da nicht schon wieder der Bock zum Gärtner gemacht?
Polizei speichert rechtswidrig Daten in Rauschgiftdatei
Nun gibt es Ärger mit den obersten deutschen Datenschützern für die Polizei. In der bundesweiten Rauschgiftdatei befinden sich Daten, die es dort gar nicht geben dürfe.
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Hand- und Fußfesseln für guten Zweck verkauft?
Nun gibt es nach dem ersten Hauptverhandlungstermin im “Handschellen-Diebstahl” Prozess neue Termine. Dem Angeklagten, einem Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalt Hannover wird vorgeworfen, ausgemusterte Handschellen im Internet verkauft zu haben. Hand- und Fußfesseln für guten Zweck verkauft? weiterlesen
Immer noch keine Werbung auf der Robe erlaubt
Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 7. November 2016 ist klar und eindeutig: Die Robe darf nicht bestickt sein. Damit bestätigte der BGH eine Entscheidung des Anwaltsgerichtshofs von Nordrhein-Westfahlen (Anw. (Brfg) 47/16). Schade? Muss die Robe des Anwalts stets schlicht schwarz sein? Immer noch keine Werbung auf der Robe erlaubt weiterlesen
ZUGUNGLÜCK VON BAD AIBLING – GESTÄNDNIS
Mit einem Geständnis des angeklagten Fahrdienstleiters hat am Donnerstag vor dem Landgericht Traunstein der Prozess um das verheerende Zugunglück von Bad Aibling begonnen. Der 40-Jährige räumte verhängnisvolle Fehler ein. Er habe ein Sondersignal gegeben, das er nicht hätte geben dürfen, und einen Notruf falsch abgesetzt. ZUGUNGLÜCK VON BAD AIBLING – GESTÄNDNIS weiterlesen
Mutterschutzgesetz gilt auch für eifrige Richterinnen
Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 7. November 2016 ein Urteil des Landgerichts Darmstadt aufgehoben, weil an der Hauptverhandlung eine Richterin teilgenommen hatte, obwohl ein Dienstleistungsverbot bestand. Mutterschutzgesetz gilt auch für eifrige Richterinnen weiterlesen
Auf ein Wort! Messerattacke war erstunken und erlogen!
Der 19-Jährige Julian Kinzel hatte im Januar Anzeige erstattet und behauptet, Rechtsradikale hätte ihn angegriffen. Vor dem Amtsgericht Schwerin zeigte sich der ehemalige Politiker (DieLinke) geständig. In diesem Blog war die erstunkene und erlogene Messerattacke schon am 11. Januar 2016 Thema. Doch was sollte das? Er hätte angeblich nicht überschaut, was er da in Gang setzt. Auf ein Wort! Messerattacke war erstunken und erlogen! weiterlesen
Kräftig in den Unterleib getreten! Notwehrrecht korrekt angewandt
Kurz und schmerzvoll! Notwehrrecht korrekt ausgeübt. Die Clowns geben nicht auf. Doch das Wegrennen wird nicht bevorzugt. Man greift – zu Recht – auf das Notwehrrecht zurück. Kräftig in den Unterleib getreten! Notwehrrecht korrekt angewandt weiterlesen
TEILNAHME AN ILLEGALEN AUTORENNEN
Schon die Teilnahme an einem illegalen Autorennen soll künftig mit Haft bestraft werden können. Bislang gab es nur ein Bußgeld.
Der Gesetzesentwurf wird in den Bundestag eingebracht TEILNAHME AN ILLEGALEN AUTORENNEN weiterlesen
Dumm gelaufen: Täter hinterlässt einzigartige Spur
In Bayern haben nach Zeitungsberichten zwei Männer ein Polizei-Auto beschädigt. Sie ritzten Parolen u.a. “ACAB” auf die Motorhaube. Zudem haben sie den Wagen “liefergelegt” durch das Zerstechen der Reifen. Doch dumm gelaufen: Ein Täter hinterließ eine einzigartige Spur.
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