Eine 38-Jährige Frau ist nach einer Party betrunken mit dem Sohn ihrer Freundin nach Hause gegangen. Als sie am nächsten Morgen aufwachte, hatte sie keine Erinnerung mehr daran, was passiert ist. Eines merkte sie jedoch sehr schnell: Beide waren nackt.
Mit einem “Bierdosen-Flashmob” haben in Passau rund 100 Menschen gegen Alkoholverbote auf öffentlichen Plätzen demonstriert. Erst eine Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts machte das Happening möglich. Alkoholverbot in der Öffentlichkeit weiterlesen
Kinderlärm ist hinzunehmen!
Mieter müssen volle Miete zahlen, auch wenn sie sich von Ballspiel-Geräuschen belästigt fühlen. Kinderlärm ist laut Gesetz hinzunehmen, urteilt der Bundesgerichtshof. Bolzplatzlärm rechtfertigt keine Mietminderung. Kein Strafrecht, aber Kinderlärm weiterlesen
Abmahnanwalt ließ “Kostenpflichtige Abmahnung” als Wortmarke schützen und mahnt jetzt Abmahnanwälte ab.
Lustiges aus Postillon 😀
Die Geschichte wird kein baldiges Ende haben! Was kommt als nächstes Frau Zschäpe?
Frau Zschäpe will ihre Anwälte Sturm, Heer und Stahl (englische Presse: storm, steel and army 😉 ) loswerden. Sie hätte kein Vertrauen zu ihnen. Sie hat einen neuen Anwalt. Dieser wurde nun zum Pflichtverteidiger, was soviel heißt, dass auch ihn der Staat erst einmal bezahlt. Soweit so gut. Doch jetzt wollen die drei alten Verteidiger nicht mehr verteidigen. Das Gericht wird sie nicht entpflichten. Was steckt dahinter, wenn es einen Sinn hat? Die unendliche Geschichte: Zschäpe und ihre Anwälte weiterlesen
Ohne Anmeldung bei der Bundesnuttenzentrale droht Bußgeld? Was kommt noch? 😉
Bislang hat das Prostitutionsgesetz mehr Diskussionen entfacht, als Probleme gelöst. Deshalb wird immer und immer wieder nachgebessert. Erstmals soll es jetzt klare Regeln für die legale Prostitution geben. Doch nicht nur die Kondompflicht für Freier ist umstritten. Demnach sollen auch künftig sogenannte Flatrate-Sex und Gang-Bang-Partys verboten werden. Außerdem wird über ein Mindestalter diskutiert. Bekommen wir eine Bundesnuttenzentrale? weiterlesen
Es geht nicht immer “Gefahr im Verzug”
Die Eilkompetenz der Ermittlungsbehörden für die Anordnung einer Durchsuchung endet mit der Befassung des zuständigen Ermittlungs- oder Eilrichters und der dadurch eröffneten Möglichkeit präventiven Grundrechtsschutzes. Dies hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts mit am 15. Juli 2015 veröffentlichtem Beschluss entschieden. Die Entscheidung ist wichtig und richtig. Die Staatsanwaltschaft wird in die Schranken gewiesen. Wo kämen wir sonst hin? Was war eigentlich geschehen?
Nein, Herr Staatsanwalt! Keine Gefahr im Verzug! weiterlesen
Was ist, wenn die Eltern in den Knast müssen?
Am 11. Juni 2015 verurteilte das Amtsgericht München eine 20-jährige kroatische Staatsangehörige wegen eines Wohnungseinbruchsdiebstahs zu einer Jugendstrafe von 1 Jahr und 9 Monaten ohne Bewährung. “Die Mutterrolle und Verantwortung für ein Kind ist keine Garantie dafür, dass eine notorische Einbrecherin zukünftig keine Straftaten mehr begeht.” (AG München am 11. Juni 2015)
Was passiert nun eigentlich mit den Kinder, wenn die Eltern oder das Elternteil inhaftiert werden?
§ 60 StGB stellt sich vor
Das Landgericht hat den Angeklagten der fahrlässigen Tötung schuldig gesprochen, von der Verhängung einer Strafe indes nach § 60 StGB abgesehen. Die hiergegen gerichtete, mit der Verletzung sachlichen Rechts begründete Revision der Staatsanwaltschaft, die vom Generalbundesanwalt vertreten wird, hatte keinen Erfolg.
Friedhofszwang überflüssig?
Der Friedhofszwang für Urnen ist in etlichen Augen ein Laster. Nicht nur wegen des religiösen Aspekts sondern auch wegen der Kosten. In dem Film “Das kleine Arschloch” drückte es der “Alte Sack” wie folgt aus: “Ha, der Wunsch eines jeden Atheisten: Hausverbot auf dem Friedhof.” 😉 Sinnloser Friedhofszwang weiterlesen
Dessous- und Schuhdieb verurteilt!
Das Landgericht Karlsruhe hat Gestern einen Dessousdieb zu drei Jahren und vier Monaten Knast verurteilt. Der 28-Jährige hatte zahlreichen Frauen ihre Unterwäsche geklaut. Dafür brach er entweder in ihre Wohnungen ein oder steckte als Heizungsableser die Wäsche und Schuhe ein. Was regt hierbei Frauen am Meisten auf? 😉 Dessous und Schuhe – dieser Fetisch wurde ihm zum Verhängnis weiterlesen
Das Tragen von “Rocker-Kutten”, auf denen gleichzeitig Kennzeichen des Motorrad-Clubs und die Ortsbe-
zeichnung eines nicht verbotenen “Chapters” angebracht sind, ist nicht strafbar
Urteil vom 9. Juli 2015 – 3 StR 33/15 Rocker holt Eure Kutten raus! weiterlesen
Senior besaß noch Panzer aus dem Weltkrieg!
Die einen sammeln Dampfeisenbahnen, die anderen halt Panzer, Raketen, Kanonen und auch Torpedos!” Jetzt rückte aber die Polizei zu einer Razzia an, unterstützt von der Bundeswehr, die das schwere Kriegsgerät abtransportieren soll. Es sollen laut Medienberichten auch eine V1-Rakete, eine Panzerabwehrkanone und auch Torpedos gefunden worden sein. Wer hat noch einen Panzer im Keller? weiterlesen
Wie würdet Ihr entscheiden?
Der Angeklagte fuhr sturzbetrunken um 3:00 Uhr nachts mit dem Fahrrad auf dem Bürgersteig. Er wurde von der Polizei angehalten und musste pusten.
Staatsanwaltschaft im Plädoyer: “Da ist dann noch eine Ordnungswidrigkeit, weil er auf dem Bürgersteig fuhr und das wirkt sich strafschärfend aus.”
Verteidiger: “Gerade um diese Uhrzeit in Kummulation mit dem Zustand des Mandanten war die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer geringer. Daher ist die eigentliche Ordnungswidrigkeit, die die Staatsanwaltschaft ansprach, strafmildernd.”
Was sagt Ihr? 😉
Der vierte Pflichtverteidiger?
Was ist nur in München los. Frau Zschäpe lässt keinen guten Fleck an ihren Anwälten. Der Richter lehnt die Entpflichtung der Verteidiger ab und nun? Das Gericht erwägt einen vierten Pflichtverteidiger beizuordnen. Geht das? Und geht das gut? Zschäpe und ihre Anwälte weiterlesen
