Ronald Schill ist sich zu nichts zu schade. Grandios sein Aufstieg, krass sein Sinkflug zu Boden und jetzt bohrt er sich noch tiefer in die Erde. Tiefer kann man wirklich nicht sinken. Richter Gnadenlos ist jetzt bei BigBrother! :-/
Für die jungen Leser hier mal ein Link, damit Ihr wisst, wer das ist/war: Richter Gnadenlos
Wer ein „Pocketbike“ fährt, braucht eine Fahrerlaubnis und eine Versicherung beim Führen im Straßenverkehr. Eine dementsprechende Entscheidung fiel am 11. September 2013 durch das Oberlandesgericht Dresden (AZ: 2 Ss 652/13).
Eine Strafbarkeit wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis und des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetzes liegt sonst vor. Also beachten Sie dies auch für die kleinen Fahrzeuge im Straßenverkehr. Insbesondere sollte man sich nicht betrunken auf so einem kleinen Fahrgerät erwischen lassen. Auch wenn man eher sich als andere gefährdet, wird dies als Trunkenheitsfahrt gemäß 316 StGB gewertet und bestraft. So entschied es nun auch – in Anlehnung an das Oberlandesgericht Dresden das Amtsgericht Rostock (20 Ds 697/13).
Hat Helene Fischer das Lied “Atemlos” geklaut. Darüber werden jetzt wohl die Anwälte streiten. Eine Sängerin aus den USA (Tochter von Johnny Cash) meint, dass der Refrain von ihr sei. Die Seite von Helene Fischer meint, dass das Grundmotiv aus einem irischen Volkslied stammt. Da bleibt mir doch der Atem stehen. 🙂 Na toll! Schon wieder ein Ohrwurm für heute. 🙂
Wir haben Callboys bestellt! Neueste Enthüllungen unterm Heiligenschein im Focus.
Ein Modegeschäft verletzt seine Verkehrssicherungspflicht, wenn es seine Auslagen auf einem Warenständer präsentiert, der von einem vierjährigen Kleinkind mit geringem Kraftaufwand gekippt werden kann und der dann die Gefahr erheblicher Verletzungen begründet. Das hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm am 06.03.2014 entschieden und damit das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Münster bestätigt. Neues aus dem Zivilrecht. 😉
Modegeschäft muss sich auf Kleinkinder einstellen weiterlesen
Wie schon die Überschrift verrät, geht es heute Querbeet. Die Auswahl hat wieder nichts mit der Wichtigkeit zu tun. Es ist einfach meine Auswahl. 
Mein Blog – meine Auswahl. Es kann ja in der Kommentarfunktion der Rückblick erweitert werden. 
Rückblick mit Wildkameras Penisbiss Edathy (SPD) poklatschende Walrösser weiterlesen
Auch der Arzt einer Psychiatrie braucht sich nicht immer unter Kontrolle zu haben. Er muss auch nicht alles wissen. Er muss vor allem nicht wissen, was die Aufgabe eines Strafverteidigers ist. Ich sehe es ihm nach und erkläre es gern. Dann sollte er es aber wissen. Was war geschehen? Arzt einer Psychiatrie außer Kontrolle weiterlesen
Das Interesse am neuen Punktesystem von Flensburg 2014 ist riesig. Ich hätte nicht gedacht, dass es so viele Fragen innerhalb einer Woche geben würde. Aus den Fragen ersehe ich aber, dass es sich “nur” um die Unsicherheit handelt, die sich breit macht. Daher bitte ich alle, die Anfragen haben, was es nun für welche Ordnungswidrigkeit gibt, im aktuellen Bußgeldkatalog nachzusehen. Vielen Dank!
Wer trotz eines herannahenden Fahrzeugs mit seinem Fahrzeug aus einer Grundstücksausfahrt auf die Fahrbahn einbiegt, um unmittelbar danach links abzubiegen, vollzieht ein besonders gefährliches Fahrmanöver. Auch nach Beendigung der Grundstücksauffahrt kann er für einen Zusammenstoß mit dem herannahenden und zum Überholen ansetzenden Fahrzeug allein verantwortlich sein. Das hat der 9. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm entschieden und damit das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Arnsberg teilweise abgeändert. Grundstücksausfahrt mit anschließendem Linksabbiegen kann ein besonders gefährliches Fahrmanöver sein weiterlesen 
Nützliche Wildkameras in unseren Wäldern geraten nun ins Visier von Datenschützern und „Piraten“. Das Radio berichtete am Montag darüber. Ich begab mich nach einem vorzeitig beendeten Prozess in den Wald und suchte die Kameras. Die Fertigung von Aufnahmen mit den Wildkameras steht nun auf dem Prüfstand. Spione im Wald weiterlesen
Die Telekom ist gesetzlich verpflichtet, Sicherheitsbehörden unter bestimmten Voraussetzungen Auskunft zu erteilen und Überwachungsmaßnahmen zu ermöglichen. Um mehr Transparenz zu gewährleisten, veröffentlicht die Telekom jetzt die jährlichen Zahlen.
Hier geht es zum Bericht und den erschreckenden Zahlen.
Die Rechtsprechung zu Schmerzensgeldansprüchen in Fällen psychisch vermittelter Gesundheitsbeeinträchtigung mit Krankheitswert bei der Verletzung oder Tötung von Angehörigen oder sonst nahestehenden Personen (sog. Schockschaden) ist nicht auf Fälle psychischer Gesundheitsbeeinträchtigungen im Zusammenhang mit der Verletzung oder Tötung von Tieren zu erstrecken (BGH 20. März 2012 – VI ZR 114/11). Die psychische Gesundheitsbeeinträchtigung weiterlesen
Der Kanal auf Youtube ist doch jetzt auf “Sendung”. 🙂 Hier der Beitrag vom heutigen Tage für den Bericht von Morgen. Wird gegen 15:00 Uhr erscheinen. 😉
https://www.youtube.com/watch?v=oK7tLknijXM
Der YT-Kanal ist auf Sendung 🙂
Für die Juristen: Am Schluss spreche ich von Verjährung der Punkte, doch gemeint ist die Tilgung. Nur so versteht es jeder Nichtjurist. 😉
https://www.youtube.com/watch?v=cvgT-NtU2Uk
Das neue Punktesystem im Verkehrsordnungswidrigkeitenrecht sorgt immer noch für Verwirrung. Doch es ist ganz einfach. Hier ein kleines Beispiel für diejenigen, denen das immer noch zu kompliziert ist. 😉
Die Tilgung im neuen Punktesystem Flensburg 2014 weiterlesen