Das Oberlandesgericht Rostock sieht die Rechtsbeschwerde der Staatsanwaltschaft Schwerin als begründet an und kassiert das Parchimer Anti-Blitzer-Urteil. Das heißt jetzt wohl: Privatfirmen dürfen messen und auswerten. Der Streit geht nun in die dritte Runde. Es wird jetzt neu verhandelt und zwar unter der Rechtsauffassung des Oberlandesgerichts Rostock. Private dürfen blitzen weiterlesen
Archiv der Kategorie: Prozesse Deutschland
Mehmet´s Comeback
Noch vor seinem 14. Geburtstag (Strafmündigkeit im StGB) hatte Muhlis Ari, genannt “Mehmet”, mehr als 60 Straftaten begangen. Er wurde in die Türkei abgeschoben. Von dort aus polterte er gegen Deutschland und prahlte mit seinen Taten. Er wurde in der Türkei ein Star. Jetzt will er nach Deutschland zurück. Mehmet´s Comeback weiterlesen
Parfüm gegen Leichengeruch
Zwei Monate lang galt eine Frau aus Ludwigshafen als vermisst, dann wurde ihre Leiche in der Wohnung einer Nachbarin entdeckt. Diese Nachbarin steht nun wegen Mordes und eines Mordversuches vor Gericht.
Langjährige Haft wegen Drogeneinfuhr
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat mit Beschluss vom 13. Oktober 2015 (Aktenzeichen 3 StR 333/15) die Verurteilung eines 54-jährigen Angeklagten aus Hamburg zu einer langjährigen Haftstrafe bestätigt. Langjährige Haft wegen Drogeneinfuhr weiterlesen
Rostocker Rotspon-Prozess
TV Bericht zum Rotspon-Prozess am Amtsgericht Rostock. Rostocker Rotspon-Prozess weiterlesen
Modellautoaffäre neigt sich dem Ende zu?
Betrugsvorwürfe, Steuerhinterziehung durch Politiker…… In der deutschen Politik ein Standard? Verdienen “die da oben” nicht genug oder kriegen “die da oben” den Hals nicht voll? Modellautoaffäre neigt sich dem Ende zu? weiterlesen
ERSTER WEINPROZESS IN MECKLENBURG-VORPOMMERN
😉 Heute beginnt der Prozess wegen eines angeblichen Verstoßes gegen das Weingesetz mit den dazugehörigen EU-Normen.
Ex-Chef von Conergy freigesprochen!
Der frühere Chef des Solarunternehmens Conergy, Dieter Ammer, ist am Mittwoch vom Landgericht Hamburg vom Vorwurf der Bilanzfälschung und des Insiderhandels freigesprochen worden.Das Verfahren läuft bereits seit 2008. Ex-Chef von Conergy freigesprochen! weiterlesen
Brandstifter bleibt im Gefängnis
Am vierten Prozesstag des Berufungsverfahrens (“Feuerteufel von Rellingen”) hatte der Angeklagte überraschend die Brandstiftungen vom 8. September 2014 eingeräumt. Er entschuldigte sich, obwohl er keine Erinnerungen an den Tathergang mehr hatte. Der Psychiater hielt ihn für schuldfähig. Der Angeklagte beteuerte, dass er nicht gefährlich sei. Brandstifter bleibt im Gefängnis weiterlesen
Dem Kind wurde Kot und Speichel gespritzt
Was es alles gibt! Es ist schon erstaunlich, auf was für Ideen einige Straftäter kommen. Doch welche Krankheiten einen dazu verleiten, seinem eigenen Kind Kot und Speichel zu spritzen…. Diesen Fall hatte das Hamburger Landgericht zu verhandeln.
Basispaket mit Bestehens-Garantie
Der erste Käufer der Staatsexamen in Jura wurde nun verurteilt. Er erhielt wegen Bestechung 7 Monate bedingte Haft. Der Richter, der die Examen verkaufte, “warb” damit, dass dieser ein “Basispaket mit Bestehens-Garantie” erworben hätte. Basispaket mit Bestehens-Garantie weiterlesen
Im NSU Prozess fehlt das Opfer
Im NSU – Prozess wird es nicht langweilig. Jetzt fehlt sogar ein Opfer. Dieses Opfer führte bisher sogar die Nebenklage und bediente sich eines Nebenklägervertreters, der jetzt in der Bredouille steckt.
Reporter wurden freigesprochen
Der NDR meldete im Hamburg – Journal, dass die Reporter vom Vorwurf des § 353 d StGB freigesprochen wurden. Reporter wurden freigesprochen weiterlesen
Reporter vor Gericht
Es stehen zwei Redakteure des Hamburger Abendblattes vor Gericht. Ihnen wird vorgeworfen, wörtlich aus einer Strafakte zitiert haben. Der Prozess soll heute nach meinen Recherchen beginnen. Auf ein Wort von mir…..
Warte, warte nur ein Weilchen….
Friedrich „Fritz“ Heinrich Karl Haarmann (* 25. Oktober 1879 in Hannover; † 15. April 1925) war ein Serienmörder, der wegen Mordes an 24 Jungen und jungen Männern im Alter von 10 bis 22 Jahren vom Schwurgericht Hannover am 19. Dezember 1924 zum Tode verurteilt wurde. Was war geschehen und warum habe ich eine solche Überschrift gewählt? Warte, warte nur ein Weilchen…. weiterlesen