Versprechen vom Kollegen – Geht´s noch?
Da könnte man doch echt Plaque kriegen. Was denken sich manche “Verteidiger”, die ihrem Mandanten den Himmel auf Erden versprechen? Gar nichts! Ihnen ist das Schicksal des Mandanten egal. Es geht nur auschließlich und allein um den eigenen Geldbeutel. Arbeit muss bezahlt werden – das ist richtig. Aber warum lügt man dann Mandanten an? Versprechen vom Kollegen weiterlesen
Algorithmen gegen Gangster
Seit Oktober testet die Polizei München eine Software, mit der sich angeblich Verbrechen vorhersagen lassen. Die erste Bilanz soll angeblich schon positiv ausfallen. Lässt der Minority Report grüßen? Werden wir jetzt vielleicht verhaftet und erfahren danach, dass wir etwas Böses tun wollten? Minority Report weiterlesen
2.154 Jahre Haft wegen Steuerhinterziehung
Berlin: (hib/HLE) Wegen Steuerhinterziehung sind von den Gerichten im vergangenen Jahr insgesamt 2.154 Jahre Freiheitsstrafen verhängt worden. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/3242) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/3036) mitteilt, waren es im Jahr zuvor 2.341 Jahre gewesen. Wegen Subventionsbetrugs erfolgten im Jahr 2013 Verurteilung zu insgesamt 13 Jahren Freiheitsstrafe (Vorjahr: neun Jahre). Außerdem teilt die Regierung mit, dass im Jahr 2013 18.032 aufgrund der Abgabe von Selbstanzeigen begonnene Strafverfahren wieder eingestellt wurden.
Quelle: Bundestag
Lustiges am Mittwoch – Heute aus einem weiteren Gerichtssaal
Zum Bergfest heute habe ich nach Possen aus dem Gerichtssaal gesucht. Ein Prozess vor dem Amtsgericht Rostock scheint zur Zeit die ertragreichste Quelle für Witziges zu sein. Nun gut, nicht jeder muss den Humor mögen. Jeder kann mir auch eine Mail mit Anmerkungen oder Witzen schicken. 😉 Los geht´s! Bergfest VI weiterlesen
Kommentar!
Naht eine Wende in der deutschen Drogenpolitik? Mehr als hundert Juristen, Suchtexperten und Mediziner fordern einhellig die Liberalisierung des Kiffens – Strafrechtsexperten halten das Cannabis-Verbot sogar für verfassungswidrig…. so SPON am 17.11.2014. Kiffen bald erlaubt? weiterlesen
Ist jetzt Udo Lindenberg auch ein schwarzes Schaf? 🙂
Am Flughafen Hamburg haben Beamte eine Waffe im Handgepäck von Udo Lindenberg gefunden. Jetzt ermittelt die Polizei gegen den Rockstar und hat bereits seine Bleibe dursucht. Doch Lindenberg hatte sofort eine Erklärung parat, woher die Waffe stamme……..Alles cool! Keine Panik! 😀 …… hier vom 17. 11. 2014 im Focus.
Lustiges am Mittwoch – Heute aus einem weiteren Gerichtssaal
Zum Bergfest heute habe ich nach Possen aus dem Gerichtssaal gesucht. Am Dienstag dem 11. November 2014 (ja jeder weiß, was das für ein Tag ist) ereignete sich so viel Lustiges in einem gar nicht so lustigem Prozess. Angeklagt sind böse Rocker (NDR: “Nazi-Rocker als Rauschgift – Dealer”), die angeblich im Drogenhandel “beschäftigt” gewesen seien. In der Verhandlung am 11.11. nach 11:11 Uhr und 11 Sekunden kam zu folgenden Szenen im Gerichtssaal…………….. 😀 Lustiges am Mittwoch V weiterlesen
Ich bin entzückt!
Heute erhielt ich die Abschrift des Schreibens eines Kollegen an das Amtsgericht mit dem Antrag einer Fristverlängerung zur Klageerwiderung. Die Begründung ist putzig und ich bin entzückt. Auch als Anwalt auf dem Lande hat man eine “andauernde starke Arbeitsbelastung”. 😉 Und die Höflichkeit im Schreiben an das Gericht geht auch nicht verloren. 😉
Geld zurück nach Hausdurchsuchung!
Beweismittel, die im Rahmen eines gegen einen Ehegatten gerichteten Strafverfahrens in der gemeinsamen Wohnung der Eheleute beschlagnahmt wurden, sind an die Ehegatten zurückzugeben, wenn die Beweismittel weder gepfändet wurden, noch der Nachweis erbracht ist, dass sie aus Straftaten rühren und dem Verfall unterliegen. Die Vermutung im Recht der Zwangsvollstreckung, dass Gegenstände in der ehelichen Wohnung grundsätzlich dem Schuldner gehörten, sei für eine strafprozessuale Beschlagnahme zu Beweiszwecken nicht einschlägig, entschied der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 14.11.2014 (Az.: V ZR 90/13). Rückgabe des beschlagnahmten Geldes weiterlesen
Der König von Deutschland steht vor Gericht!
Weil er gegen das Versicherungsgesetz verstoßen haben soll, muss sich der selbsternannte “König von Deutschland” vor dem Amtsgericht Dessau-Roßlau verantworten. Doch der lange verschobene Prozess gegen den in Wittenberg residierenden “Monarchen” begann mit einem Eklat.
Edathy (SPD) muss vor Gericht
Die Staatsanwaltschaft Hannover hatte wegen des Verdachts auf Besitz kinderpornografischer Filme und Bilder im Juli Anklage gegen Edathy (SPD) erhoben. Nunmehr folgte der Eröffnungsbeschluss des Landgerichts Verden. Edathy muss vor Gericht weiterlesen
Heute: IKEA
IKEA ist auch für eine Überraschung gut. Dies ist zwar kein deutsches Unternehmen, passt aber herrlich in die Servicewüste von Deutschland. Ein Mandant kam heute zu mir und berichtete mir, dass er Probleme mit der IKEA Bestellung hatte. Er war jetzt nicht bei mir, weil er IKEA verklagen wollte. 😉 Das hatte andere Gründe, aber im Smalltalk teilte er mir mit, wie er mit IKEA am Verzweifeln ist. Er meinte vor allem, dass der telefonische Servicebereich eine Katastrophe sei. Ich rief in seinem Beisein bei IKEA an. Servicewüste Deutschland weiterlesen
Kinder und Jugendliche sollen künftig besser vor sexuellem Missbrauch und dem unbefugten Erstellen von Nacktaufnahmen geschützt werden. Der Bundestag beschloss am 13.11.2014 eine Verschärfung des Sexualstrafrechts. Demnach macht sich künftig unter anderem strafbar, wer Kinder und Jugendliche nackt ablichtet, um die Aufnahmen zu verkaufen oder zu tauschen.
Herr Edathy (SPD)? Egal, wo Sie jetzt auch sind. Ihre Sammlung von Knabenbildern sollten Sie jetzt aufgelöst haben.
Spammails unterwegs!
Wer kennt sie nicht? Spammails. Alle sagen, dass sie das schon gehört haben und aufpassen. Klar! Und deswegen gibt es die immer noch………… Zu viele fallen drauf rein. Den einen oder anderen Mandanten habe ich deswegen auch. Vor zwei Jahren hatte ich einen Straffall, der genau aus so einer Spammail herrührte. Es wurde ein Strafverfahren gegen den Mandanten, der auf so eine Mail reingefallen ist.
Heute mal eine Spam von “Telekom”. Ich erinnere hierbei auch an die Blogbeiträge “Ich bin Millionär geworden” und “Und investieren soll ich auch gleich.” Ne schon klar weiterlesen
Mann wurde bereits verurteilt!
Ein schrecklicher Verdacht droht sich in Oldenburg zu bewahrheiten: Ein Krankenpfleger tötet offenbar über 100 Menschen mit einem Medikament. Der Verdächtige ist derselbe Mann, der vor Jahren wegen versuchten Mordes an einem Patienten verurteilt wurde. Nun steht der Pfleger unter hundertfachem Mordverdacht. Pfleger unter hundertfachem Mordverdacht weiterlesen