Das Land Mecklenburg-Vorpommern muss einem Strafgefangenen mehrere Hundert Euro Schmerzensgeld zahlen. Das hat das Landgericht Schwerin entschieden (Az. 4 O 165/15). Die Entscheidung ist zwar schon eine Weile her, jedoch soll sie nicht unerwähnt bleiben. Schmerzensgeld wegen Unterbringung in Raucherzelle weiterlesen
Schlagwort-Archive: JVA
Zweimal duschen pro Woche reicht im Knast
ZWEIMAL DUSCHEN GENÜGT IM KNAST, meint das OLG Hamm in seiner Entscheidung vom 10. November 2015. Die Entscheidung ist nun schon etwas älter (knapp über 2 Monate), aber sie regt mich immer noch auf. Zweimal duschen pro Woche reicht im Knast weiterlesen
Gutes Steak aus der JVA
Ein Mandant sandte mir ein Bild zu. Er war in Hamburg in der JVA. Er war dort zu Gast und sehr zufrieden. 🙂 Es gab Steak. 🙂 Gutes Steak aus der JVA weiterlesen
Korinthenkackerei bei den Reisekosten des Anwalts
1. Es ist unter Kostengesichtspunkten nicht ins freie Ermessen des Verteidigers gestellt, wie oft er seinen Mandanten in der Justizvollzugsanstalt aufsucht. Insoweit gilt der Grundsatz, dass der Verteidiger die Ausgaben für seine Tätigkeit möglichst niedrig halten muss.
2. Auch wenn dem Verteidiger die Streckenwahl für Fahrten zum in der Justizvollzugsanstalt inhaftierten Mandanten grundsätzlich freisteht, kommt auch insoweit der Grundsatz zum Tragen, dass der Verteidiger die Ausgaben für seine Tätigkeit möglichst niedrig halten muss.
(entnommen aus RVGreport 2013, 433 – LG Stuttgart) Korinthenkackerei bei den Reisekosten des Anwalts weiterlesen