Facebook darf als “Hassrede” eingestuften Kommentar löschen und Nutzer zeitweilig sperren, das hat das Oberlandesgericht Karlsruhe in einem Beschluss vom 25. Juni 2018 (15 W 86/18) entschieden. Der Kommentar sei nicht vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt. Die Einordnung des Kommentars als sogenannte “Hassrede” durch Facebook war durch das Oberlandesgericht nicht zu beanstanden.
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„Facebook-Gesetz“ tritt heute in Kraft
Das Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozia- len Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG) ist am 07.09.2017 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden (BGBl. 2017 Teil I Nr. 61, S. 3352 ff.) und tritt heute (1.10.2017) in Kraft.
Tochter verklagt Eltern wegen Facebook-Posts
Tagtäglich kann man es auf Facebook sehen: Stolze Eltern stellen die Bilder ihrer Kinder ins Netz. Sie geben damit an, was die Kinder tolles vollbringen. Das mag nachvollziehbar sein, doch bedenken diese Eltern auch, dass das ewig im Netz bleibt? Was machen die Eltern, wenn die Kinder ihnen sagen, dass sie das nicht wollen und die Eltern es löschen sollen? In Österreich verklagt jetzt eine Tochter ihre Eltern.
Facebook-Freiheit
In letzter Zeit hört man von Facebook-Freunden immer häufiger, dass hier ein Kommentar gelöscht wurde oder dort eine komplette Facebookseite verschwunden ist. Einige verlassen bereits Facebook und/oder legen sich einen Account beim russischen Facebookzwilling #VKontakte zu. Facebook-Freiheit weiterlesen
Facebook und seine Richtlinien
Liebes Facebook-Team!
Eine standardisierte Antwort könnt Ihr Euch schenken. Lest die Beiträge mal persönlich und nicht mit einer Wortsuchmaschine. Das Wort “Arsch” muss nicht immer eine Beleidigung sein, wenn ich schreibe, dass einer seinen “Arsch rettet” oder den “Arsch gerettet bekommt”.
Vor allem der hier auszugsweise zitierte vorletzte Absatz ist der Hammer!
Viele Grüße und Eure Frage, ob ich noch mal Werbung für meine Beiträge bei Euch schalten möchte, ….
Thomas Penneke
www.blog.Strafrecht-MV.de Facebook und seine Richtlinien weiterlesen