Maßregelvollzug darf körperliche Nähe zwischen Mann und Frau nicht pauschal unterbinden.
Auch im Maßregelvollzug dürfen körperliche Zuwendung und Intimität nicht pauschal untersagt werden – jedenfalls nicht ohne konkrete Gefahr. Das Kammergericht hebt entsprechende Verbote jetzt auf.
KG Berlin, Beschluss vom 03.06.2025 – 5 Ws 49/25 Vollz (Beschluss wird in gesondertem Beitrag vollständig veröffentlicht)
Küssen verboten? – Nähe ist ein Grundrecht weiterlesen →
Ein im Maßregelvollzug Untergebrachter hat grundsätzlich das Recht, sich selbst zu versorgen. Er ist nicht zwingend verpflichtet, sich einer in der Maßregelvollzugsklinik bereits bestehenden “Selbstversorgergruppe” anzuschließen. Selbstversorgung im Maßregelvollzug weiterlesen →
Auch der Arzt einer Psychiatrie braucht sich nicht immer unter Kontrolle zu haben. Er muss auch nicht alles wissen. Er muss vor allem nicht wissen, was die Aufgabe eines Strafverteidigers ist. Ich sehe es ihm nach und erkläre es gern. Dann sollte er es aber wissen. Was war geschehen? Arzt einer Psychiatrie außer Kontrolle weiterlesen →
Mit einem Sieg vor dem Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht [Beschluss vom 18. Juli 2013 – 1 Ws 257/13 (156/13)] im Sommer letzten Jahres war der Weg geebnet, dass ein Mensch nach sieben Jahren die Psychiatrie endlich wieder verlassen konnte. Psychiatrie bedeutet meist: lebenslänglich! Das sollte jeder bedenken. Fehldiagnose – 7 Jahre in Psychiatrie weiterlesen →
Strafverteidiger aus Rostock