Inhaftierter verlangt längeren Hofgang
Vor dem Berliner Kammergericht streitet sich derzeit ein Insasse der Justizvollzugsanstalt (JVA) Moabit mit der Justizverwaltung. Der Kläger hält seinen einstündigen Hofgang am Tag für zu kurz. Dabei entspricht das der gesetzlichen Mindestdauer, ist gängige Praxis in vielen deutschen Gefängnissen. Aber ist das auch menschlich vertretbar?
Das ist die entscheidene Frage. Wie würden Sie sich fühlen, wenn man (schuldig oder unschuldig) 23 Stunden am Tag eingesperrt ist und nur einmal am Tag eine Stunde “Hofgang” hat? Lassen Sie die Frage von Strafe an der Stelle weg! Es geht um die Untersuchungshaft.
Für die Untersuchungshaft gilt ebenfalls die Unschuldsvermutung.
Aber ich sagte ja schon, dass man die Frage Schuld oder Unschuld weglassen kann. Eine Stunde frische Luft und den Rest der Zeit ist man eingesperrt. Denken Sie sich mal kurz in die Situation hinein…..
Die Bild titelte am Sonntag reißerisch (war auch zu erwarten): ”
“Er will mehr frische Luft
Knacki verklagt Staat auf längeren Hofgang”
Liebe Bild! Was soll das. Zunächst geht es um einen Untersuchungshäftling und das nennst Du “Knacki”. Vielleicht ist das aber auch Dein Verständnis vom Rechtsstaat und der Unschuldsvermutung.
Und dann noch der Satz, damit auch der Bürger über die Forderung des UNTERSUCHUNGSHÄFTLING empört ist:
“Ein Häftling fordert, in der Hauptstadt länger an die frische Luft zu dürfen.
Ein Gericht wird ihm wohl Recht geben – auf Kosten der Steuerzahler.”
Mannometer! Die Kosten für den Steuerzahler sind höher, wenn er in der Bude sitzt und die Heizung an hat. Was soll die Ansage? Achso! Es ist gemeint, wenn der “Knacki” gewinnt, der Staat die Kosten des Verfahrens übernehmen muss.
Das ist aber doch eine Konsequenz aus dem Gesetz. Warum empört sich Bild? Es wird sich doch in dem Artikel auch darauf bezogen, dass das Gesetz eine Stunde als Mindestdauer für den “Hofgang” vorsieht.
Und jetzt geht es noch einmal um die Menschlichkeit. Wer hat mal darüber nachgedacht, wie er sich fühlen würde, wenn er 23 Stunden komplett in einem Raum eingekastelt ist. Ich betone: als UNTERSUCHUNGSHÄFTLING mit UNSCHULDSVERMUTUNG!!!