In der Urteilsbegründung bezeichnete die Richterin das Verhalten des Rentners als “falsch und dumm”. Der Mann habe den Ernst der Lage nicht erkannt. Er hielt das eingeschaltete Martinshorn für eine Provokation.

Was sagt Ihr dazu? 😳 Also mir kommt der Vorsatzausschluss nicht juristisch sauber vor. Ich habe zwar die Entscheidung noch nicht im Wortlaut gelesen, aber wenn man nach den Angaben geht, die einen über die Presse erreichen, komme ich nicht dazu, den Vorsatz auszuschließen. 

Wer das Martinshorn hört und dies für eine Provokation hält, muss doch auch darlegen, wieso er dazu kommt. Ansonsten gibt es klar Anweisungen, wie man sich hierzu im Straßenverkehr zu verhalten hat.

DAS MARTINSHORN

Als Folgetonhorn (manchmal auch als Tonfolgehorn) wird generell eine akustische Einrichtung an Fahrzeugen bezeichnet, die nacheinander mehrere Signaltöneverschiedener Grundfrequenzen abgibt.

Hierunter wird in Europa ein Teil der Warnanlage verstanden. Diese Einrichtung – sie ist für den Privatgebrauch verboten – wird in Deutschland als Sondersignalanlage bezeichnet und in hierzu berechtigten (Einsatz-)Fahrzeugen bestimmter Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben, z. B. Hilfsorganisationen verwendet. Man spricht hier auch vom Einsatz- oder Martinshorn (siehe unten).

Sie erzeugt eine bestimmte Tonfolge, die andere Verkehrsteilnehmer warnt und dazu veranlassen soll, dem Einsatzfahrzeugfreie Bahn zu gewähren. Sie wird bei Einsatzfahrten mit dem Blaulicht kombiniert. Durch spezielle Schalter soll verhindert werden, dass die akustische Warneinrichtung ohne Blaulicht verwendet werden kann, während Blaulicht alleine jedoch schon ohne die akustische Tonfolge betrieben werden kann.