Archiv der Kategorie: Europarecht

Vegane Wurst und Krümelkacke

Straßburg hat über die Bezeichnung von Fleischalternativen entschieden. Nun müssen die Staaten ausloten, ob solche Produkte bald nicht mehr Wurst oder Schnitzel heißen dürfen.

Stellen Sie sich vor, Sie dürften ein pflanzliches Schnitzel nicht mehr „Schnitzel“ nennen. Genau das wollte eine Mehrheit im EU-Agrarausschuss. Der Vorstoß droht, Pflanzengenuss zur sprachlichen Schikane zu machen. Dass Käufer klar „vegan“ erkennen können, reicht offenbar nicht mehr.

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Markenrecht: Pablo Escobar als Marke zu heiß für die EU!

In einer Entscheidung verweigert das EuG der Marke ‘Pablo Escobar’ den Eintrag in die EU-Unionsmarkenrolle. Auch wenn er nie straf­recht­lich ver­ur­teilt wor­den sei, werde der Name Pablo Escobar in der (spa­ni­schen) Öf­fent­lich­keit als Sym­bol des or­ga­ni­sier­ten Ver­bre­chens wahr­ge­nom­men. (EuG, Urteil vom 17.04.2024 – T-255/23).

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